Vorstellung des Projektes (Hr. Kühnhauser und Stettmeier von der Fa. Erl sind hierzu anwesend) *)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 29.10.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Grundsätzlich ist die Errichtung eines Seniorenzentrums in Rohrbach durch die Fa. Erl Immobiliengruppe geplant. Einführend präsentierte 1. Bgm. Keck die Entstehungsgeschichte und die Vorgaben, die ein solches Projekt erfüllten sollte. An den Vorarbeiten waren und sind neben Bgm. Keck die gemeindliche Senioren- und Behindertenbeauftragte, Elfriede Schmid, sowie zu speziellen Themen die Mitglieder der Projektgruppe „Senioren und Menschen mit Behinderung“ sehr engagiert beteiligt. Zu den Einzelheiten wird auf die beiliegende Präsentation verwiesen.
Herr Kühnhauser und Herr Stettmeier, beide von der Fa. Erl Immobiliengruppe, stellten im Anschluss die Firma und das Projekt im Gemeinderat vor. Auch hierzu wird auf die beiliegende Präsentation verwiesen. Das Seniorenzentrum sollte folgende Komponenten umfassen:
Als Baugrund ist zunächst ein Areal östlich des Kindergartens Sternschnuppe in der Mißbergstraße ins Auge gefasst. Grundsätzlich ist die Planung bereits mit der Baugenehmigungsbehörde im Landratsamt abgestimmt. Zur späteren Umsetzung des Projektes ist die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes samt Flächennutzungsplan-Änderung erforderlich. Die anfallenden Planungskosten hierzu (einschließlich der Erstellung von Gutachten etc.) wie auch für die Erbringung von ökologischen Ausgleichsflächen wären dann vom Vorhabensträger (Fa. Erl) zu tragen Hierzu ist der Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung notwendig. Aufgrund derzeit noch nicht abgeschlossener Vorplanungen wird die Entscheidung über die Einleitung der Bauleitplanverfahren b.a.w. zurückgestellt. Das bedeutet, dass über die folgenden Tagesordnungspunkte 2.2 bis 2.4 heute noch nicht entschieden werden kann.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Errichtung eines Seniorenzentrums auf den Fl.Nrn. 1123, 1124, Gemarkung Rohrbach, grundsätzlich zu. Der Vorhaben
träger (Fa. Erl) hat sich zur Übernahme sämtlicher Planungskosten für die erforderliche Bauleitplanung einschließlich der Erbringung von ökologischen Ausgleichsflächen per städtebaulichen Vertrag zu verpflichten. Sollte der Standort auf Grund der laufenden Vorplanungen nicht realisierbar sein, ist eine erneute Beschlussfassung erforderlich.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.11.2019 09:35 Uhr
