Deutsche Bahn
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 07.07.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Stellungnahme:
Gegen die geplante Bauleitplanung bestehen bei Beachtung und Einhaltung der nachfolgenden Bedingungen/Auflagen und Hinweise aus Sicht der DB AG und ihrer Konzernunternehmen keine Bedenken.
Wir weisen auf unsere Stellungnahme vom 01.03.2019 (Zeichen CS.R-S-L (A1) JSch TOEB-MÜN-19-47763), welche im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB abgegeben wurde. Die Stellungnahme ist nach wie vor gültig und zwingend zu beachten. Wie bitten Sie, uns an dem weiteren Verfahren zu beteiligen und uns zu gegebener Zeit den Beschluss zu übersenden.
Abwägung:
In der Stellungnahme vom 01.03.2019 wurde aufgeführt, dass Belange der DB AG und ihrer Konzernunternehmen durch die gegenständliche Bauleitplanung nicht berührt werden und daher weder Bedenken noch Anregungen vorgebracht werden. Durch die aktuelle Stellungnahme wird diese positive Stellungnahme vom 01.03.2019 aufrechterhalten und bekräftigt. Dies wird seitens der Gemeinde begrüßt. Die Stellungnahme ist daher lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Eine Änderung an der Planung ist nicht erforderlich.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Abwägungsvorschlag zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.08.2021 09:47 Uhr
