Beschluss über: 1. Änderungssatzung zur EWS vom 12.11.2021

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 09.11.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rohrbach) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2022 ö 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat am 10.11.2021 die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Rohrbach (Entwässerungssatzung - EWS -) vom 12.11.2021 beschlossen.

Der § 8 Abs. 1 und 2 der beschlossenen Satzung muss berichtigt werden. Dies soll mit der beigefügten 1. Änderungssatzung erfolgen.
Der bisherige Absatz 1 wird dabei zu Absatz 2. Die Formulierung im neuen Absatz 1 entspricht der Mustersatzung.

Sowohl die aktuelle EWS vom 12.11.2021 als auch der Entwurf der 1. Änderungssatzung sind dem TOP beigefügt.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Rohrbach (Entwässerungssatzung - EWS -) vom 12.11.2021 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.12.2022 07:25 Uhr
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