Beschluss über Umsetzung des Projekts "Peretkundstatue"
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 08.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Für die Errichtung der Peretkundstatue wurde der Gemeinde Rohrbach eine LEADER-Förderung in Höhe von 17.620,30 € bewilligt. Dem gegenüber stehen voraussichtliche Kosten in Höhe von 42.518,42 €. Den Kosten liegen Angebote aus den Jahren 2021 und 2022 zugrunde.
Gemäß Zuwendungsbescheid vom 11.11.2022 endet der Bewilligungszeitraum am 30.11.2024. Bis zu diesem Datum muss das Vorhaben durchgeführt werden.
Im Zuwendungsbescheid wird zudem bereits darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums zwar grundsätzlich bei Vorliegen sachlicher Gründe möglich, eine Verlängerung über den 31.12.2024 hinaus jedoch nicht möglich ist.
Aufgrund dessen ist zu entschieden, ob im Hinblick auf die aktuelle Haushaltssituation die Umsetzung des Vorhabens weiterverfolgt oder ob der Zuwendungsbescheid zurückgegeben werden soll.
Die Thematik wurde am 25.10.2023 im Haupt- und Finanzausschuss vorbesprochen. Dieser empfiehlt dem Gemeinderat, die LEADER-Förderung zurückzugeben. Die Peretkund-Statue soll im Rahmen der Ortskernsanierung errichtet werden – dann auch auf dem Rathausplatz und nicht wie im LEADER-Antrag beschrieben bei der Auffahrt zur Turmberghalle.
Beschluss
Der Tagesordnungspunkt wird mit neuem Prüfauftrag zurückgestellt, so dass der aktuelle Angebotspreis der Statue, die Auftragskosten der Gussform des Künstlers und die abschließenden Kosten der Nichtumsetzung ermittelt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.12.2023 09:03 Uhr
