Informationen, Anträge, Wünsche und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Sitzung des Gemeinderates, 25.05.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Auszahlung Fördermittel RZWas 2018
Die Gemeindeverwaltung wurde durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz telefonisch informiert, dass noch ausstehende Fördermittel aus der RZWas2018 (für Ausgaben Kanalsanierung Langenleiten des Jahres 2021) in Höhe von 1.998.310,40 € am 31.05.2023 ausgezahlt werden.
Radweg Sandberg-Waldberg
Die wasserrechtlichen Genehmigungen für den Radweg sind Ende April 2023 eingegangen und konnten bei der Regierung nun nachgereicht werden. Die Regierung von Unterfranken hat die Unterlagen umgehend geprüft und mit Schreiben vom 15.05.2023 die Zulassung zur Ausschreibung erteilt. Die Vergabe kann erst nach Vorlage des Ausschreibungsergebnisses erfolgen. Erst nach der Ausschreibung wird auch der Förderbetrag festgesetzt. Damit können die Bauarbeiten nun ausgeschrieben werden. Das beauftragte Ingenieurbüro ist bereits informiert.
Sanierung Kanal Sandberg
Erste Bürgermeisterin Reubelt informiert das Gremium, dass einige Anlieger der Kreuzbergstraße (aus Richtung Waldberg linke Seite) wegen der niedrigen Verlegetiefe des Kanals nicht in den Kanal in der Kreuzbergstraße entwässern, sondern in einen privat gebauten Entwässerungskanal im hinteren Bereich der Grundstücke. Der genaue Sachverhalt wird derzeit durch die Gemeindeverwaltung geprüft.
Gemeinderat Christian Holzheimer bemängelt, dass am Grundstück Söllerweg 3 in Schmalwasser die Rinnsteine stark verschmutzt und verwuchert sind.
Der Eigentümer des Grundstückes wird durch die Gemeindeverwaltung zur Reinigung der Rinnsteine aufgefordert, antwortet Erste Bürgermeisterin Sonja Reubelt. Das Schreiben wird mit einer Frist zur Erledigung und bei Nichterledigung mit Ersatzvornahme durch den Bauhof und Weiterverrechnung der entstandenen Kosten versehen.
Datenstand vom 03.07.2023 09:05 Uhr
