Genehmigung der Niederschrift
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 26.07.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister trägt vor, dass die Niederschriften der Sitzungen des Gemeinderates vom 24.05.2023 und vom 28.06.2023 den Mitgliedern zugegangen sind. Er fragt nach, ob Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift bestehen.
Diskussionsverlauf
Herr Dr. Ruhdorfer weist darauf hin, dass die Wortmeldung von Herrn Lankes in der Sitzung vom 24.05.2023 nicht den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde betroffen hat und inhaltlich nicht zutreffend gewesen sei.
Beschluss
Die Niederschriften der öffentlichen Teile der Sitzungen des Gemeinderates vom 24.05.2023 und vom 28.06.2023 werden genehmigt.
Zu TOP 10.2 der Gemeinderatssitzung vom 24.05.2023 folgender Text ergänzt:
„Herr Dr. Ruhdorfer weist darauf hin, dass diese Anfrage inhaltlich nicht den Vorgaben der Geschäftsordnung entspricht, da sie kein Thema im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde betrifft.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.02.2024 13:48 Uhr
