Beratung und Beschluss zum Haushaltsplan 2016, der Finanzplanung 2015-2019 und dem Stellenplan;
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 25.11.2015
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Den Mitgliedern des Gemeinderats sind der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Bestandteilen und Anlagen im Entwurf vom 11.11.2015 zugegangen.
Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat in seiner Sitzung vom 02.11.2015 dem vorgelegten Planwerk mit geringfügigen Änderungen zugestimmt.
Im Nachgang ergaben sich noch weitere Änderungen:
Eine Nachfrage bei Herrn Zenner (TSV Schäftlarn) hat ergeben, dass der über mehrere Haushaltsjahre veranschlagte Zuschuss für den barrierefreien Zugang (7.500 € bei Haushaltsstelle 5500.9870) nicht mehr benötigt wird. Frau Reitinger hatte im Rahmen der Haupt- und Finanzausschusssitzung um Überprüfung der Notwendigkeit des Ansatzes gebeten. Der Ansatz wurde auf 0,- € angepasst.
Anpassung der Kreisumlage auf 2.406.000 €. Ausführungen finden Sie im Vorbericht auf Seite 5.
Ausgleich der Sonderrücklagen (Liegenschaften, Bestattungswesen und Abfallbeseitigung)
Ausgleich des Verwaltungshaushaltes mit Zuführung an den Vermögenshaushalt und Ausgleich des Vermögenshaushaltes mit entsprechender Rücklagenentnahme.
Der Gesamthaushalt 2016 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 12.673.000 € ab. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.771.100 € und der Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.901.900 € ab.
Im Weiteren wird auf den Vorbericht zum Haushaltsplan 2016 Bezug genommen.
Diskussionsverlauf
Der Vermögens- und Verwaltungshaushalt ist systematisch erörtert worden. Änderungen gab es dabei im Vermögenshaushalt bei 6 Haushaltstellen und im Verwaltungshaushalt bei 4 Haushaltsstellen (siehe Anlage 1).
Eine gravierende Anpassung kann es noch bei der Kreisumlage ergeben. Hier ist mit einer Anhebung des Kreisumlagenhebesatzes zu rechnen. Dies wird bis zur Gemeinderatssitzung am 25.11.2015 ebenso eingearbeitet wie die Anpassung der Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes und der Ausgleich der Sonderrücklagen und des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes.
Beschluss
1. Der Gemeinderat beschließt den Haushaltsplan 2016 in der vorliegenden Fassung vom 11.11.2015. Der Haushaltsplan schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.771.100 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.901.900 € ab. Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung 2016 im Entwurf vom 11.11.2015 als Satzung. Die Satzung ist Bestandteil der Niederschrift.
2. Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2015-2019 in der vorliegenden Fassung vom 11.11.2015.
3. Der Gemeinderat beschließt den Stellenplan in der vorliegenden Fassung vom 11.11.2015
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.02.2024 13:07 Uhr
