Information der Deutschen Telekom zum Mobilfunk-Refarming
Daten angezeigt aus Sitzung:
Bau-, Planungs- und Ortsentwicklungsausschuss, 20.07.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Gemeinde hat am 29.06.2020 per E-Mail die allgemeine Information der Telekom erhalten, dass im Zuge des sog. „Refarmings“ die Umrüstung von älteren Mobilfunkstandards auf 5G schrittweise in ganz Deutschland vorzunehmen.
In den FAQs zu dieser E-Mail wird erläutert, dass im Gegensatz zu einer abstimmungspflichtigen Erweiterungsmaßnahme die Antennenanlage nicht verändert wird. Lediglich ein technischer Baustein wird in der Systemtechnik der einzelnen Mobilfunkanlage getauscht. Durch die als Modernisierungsmaßnahme der Bestandstechnik bezeichneten Maßnahmen kommt es laut Angaben der Deutschen Telekom zu keiner Änderung der genehmigten Sendeleistung, so dass die Standortbescheinigung sowie Betriebsgenehmigung der Bundesnetzagentur bestehen bleibt.
Soweit sich dieses „Refarming“ im Rahmen von bestehenden Baugenehmigungen abspielen sollte bzw. bei einer Höhe der Sendeanlage von bis zu 10m als verfahrensfreies Vorhaben darstellen sollte, wären die zukünftigen gemeindlichen Steuerungsmöglichkeiten sehr stark eingegrenzt.
Beschluss
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.02.2024 19:23 Uhr
