Begrüßung und Sitzungseröffnung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 24.02.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister eröffnet um 18.30 h die Sitzung und stellt fest, dass eine ordnungsgemäße Ladung ergangen und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die Ladung werden keine Einwendungen erhoben.
Diskussionsverlauf
Herr Lankes erläutert die Gründe für das zahlenmäßig reduzierte Erscheinen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Damit soll die Infektionsgefährdung durch das Corona-Virus für alle Gemeinderatsmitglieder reduziert werden. Herr Lankes betont in diesem Zusammenhang, dass es aus seiner Sicht wünschenswert gewesen wäre, einen sog. Pandemieausschuss (beschließender Ausschuss) zu bilden.
Der Erste Bürgermeister verweist auf die Regelungen in Art. 32 der Gemeindeordnung(GO). Demnach sind bestimmte Entscheidungen nach Art. 32 Abs. 2 Satz 2 GO dem Gemeinderat vorbehalten. Ein Ferienausschuss, der auch diese Aufgabengebiete übernehmen dürfte darf nach Art. 32 Abs. 4 GO nur für bis zu sechs Wochen im Jahr gebildet werden.
Datenstand vom 14.02.2024 15:48 Uhr
