Schreiben Stadtwerke Schrobenhausen KU vom 19.05.21, Kellerbergbreite Gestattungsvertrag

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Daten angezeigt aus Sitzung:  16. Sitzung des Stadtrates, 29.06.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Im Baugebiet Kellerbergbreite soll ein „Kaltes Nahwärmenetz“ errichtet werden. Die Stadtwerke Schrobenhausen werden beauftragt ein Auswahl- und Vergabeverfahren durchzuführen um einen geeigneten externen Partner für die Errichtung und den Betrieb des „Kalten Nahwärmenetzes“ auszuwählen.   Für die Durchführung des Auswahlverfahrens und die Festlegung der rechtlichen Rahmenbedingungen kann auch auf die Expertise und rechtliche Begleitung durch eine geeignete Kanzlei zurückgegriffen werden.
Das Kommunalunternehmen erhält zur Erfüllung dieser Aufgabe das Recht städtische Grundstücke zu nutzen. Alle in diesem Zusammenhang von den Stadtwerken auf öffentlichen Grund vergebenen Rechte und Verpflichtungen werden durch die Stadt übernommen.


Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte Stadtrat Vogl.

Datenstand vom 22.07.2021 15:51 Uhr
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