Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen in der Innenstadt
Daten angezeigt aus Sitzung: 23. Sitzung des Stadtrates, 21.12.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) | 23. Sitzung des Stadtrates | 21.12.2021 | ö | beschließend | 2 |
Beschluss
Der Änderungsantrag der CSU Fraktion vom 12.04.2019 wird nicht im Stadtrat behandelt. Die mit Stadtratsbeschluss vom 24.04.2018 aufgestellten Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen in der Innenstadt bleiben unverändert.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 9
Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Hundseder, Huesmann, Prof. Dr. Schalk, Gibis, Kreisle, Vogl, H. Siegl, Dr. Stephan, Winter
Datenstand vom 26.01.2022 14:03 Uhr