BBPl Comenius Kindergarten - Änderungen SOBON - Bauverpflichtung - Vorkaufsrecht
Daten angezeigt aus Sitzung: 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 12.09.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) | 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses | 12.09.2023 | ö | beschließend | 7 |
Beschluss
Auf die Anwendung des SOBON-Modells und der Bauverpflichtung im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung für den Comenius-Kindergarten wird aufgrund des vorliegenden Sonderfalles sowie einer erhöhten finanziellen Beteiligung der Kirche am Kindergartenneubau verzichtet. Der Stadt soll dagegen ein Vorkaufsrecht eingeräumt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6
Abstimmungsbemerkung
Mi Nein stimmten die Stadträte Dietenhauser, Fiß, Schwarzbauer, Hundseder, Huesmann und J. Reisner.
Datenstand vom 11.10.2023 09:56 Uhr