Antrag der CSU und der Grünen für Klimaneutralität


Daten angezeigt aus Sitzung:  37. Sitzung des Stadtrates, 31.01.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 37. Sitzung des Stadtrates 31.01.2023 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Stadtrat stimmt dem Vorgehen zu, dass ein Monitoring-Tool ausgearbeitet wird. Dieses Monitoring-Toll wird auf folgender Kategorisierung aufgebaut: Strategie, Kommunikation & Öffentlichkeitsarbeit, Gebäude, Strom, Wärme, Industrie & Gewerbe, Mobilität, Landwirtschaft, LULUCF (Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft) und Klimafolgenanpassung. Es soll kontinuierlich mit neuen Maßnahmen gefüllt werden, die einzelnen Maßnahmen sollen hinsichtlich ihrer Priorisierung bewertet werden und deren Erreichungsstatus kontinuierlich aktualisiert werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgestellte Maßnahmentabelle mit ersten, weitreichenden Maßnahmen/Best-Practice-Lösungen anderer Städte und Gemeinden zu füllen und dem Stadtrat in der Märzsitzung, mit Hintergrundinformationen unterfüttert, vorzustellen. Jährlich soll dem Stadtrat über den aktuellen Stand des Tools berichtet werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Tanzer und Koppold.

Beschluss 2

Das Klimaschutzmanagement berichtet dem Stadtrat mindestens einmal jährlich über die Entwicklung der CO2-Bilanz in den Sektoren Strom, Wärme, Verkehr hinsichtlich Verbrauch (Einsparung), Potential (Grundsatzbeschlüsse, ...) und tatsächlicher Realisierung. Dabei sollen sowohl städtische Aktivitäten als auch klimawirksame Maßnahmen Dritter (Industrie, Gewerbe, Private ...) berücksichtigt werden. Um den Erstellungsaufwand zu minimieren, können dabei Werte, die nicht öffentlich zugänglichen Quellen entnommen werden können, qualifiziert geschätzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Tanzer, Koppold und Huesmann.

Beschluss 3

Jeder Stadtratsbeschlussvorlage ist künftig ein Klimawirksamkeitskommentar beizufügen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Dietenhauser, Mühlpointner, Berger, Tanzer, J. Reisner, Dr. Schalk, Huesmann, Koppold.

Datenstand vom 02.03.2023 09:55 Uhr