1. Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen für das Haushaltsjahr 2023
Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird entsprechend der Empfehlungsbeschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.01.2023 zugestimmt. Der Haushaltsplan ist entsprechend auszufertigen.
2. Finanzplanung gemäß Art. 70 GO für die Finanzplanungsjahre 2022 bis 2026
Der Finanzplanung für die Finanzplanungsjahre 2022 bis 2026 wird entsprechend des Empfehlungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.01.2023 zugestimmt. Die Finanzplanung ist entsprechend auszufertigen.
3. Stellenplan
Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 wird entsprechend der Empfehlungsbeschlüsse
des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.01.2023 zugestimmt. Der Stellenplan ist entsprechend auszufertigen.
4. Haushaltssatzung
Haushaltssatzung
der Stadt Schrobenhausen
(Landkreis Neuburg-Schrobenhausen)
für das Haushaltsjahr 2 0 2 3
Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Schrobenhausen folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 44.649.400 EUR
und
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 10.153.700 EUR
ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 4.000.000 EUR festgesetzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 500.000 EUR festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 320 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 320 v.H.
2. Gewerbesteuer 380 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 4.000.000 € festgesetzt.
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht aufgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.
Schrobenhausen,
STADT SCHROBENHAUSEN
Reisner
Erster Bürgermeister
