Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bahnquerung ja, Fahrradtunnel nein"


Daten angezeigt aus Sitzung:  44. Sitzung des Stadtrates (optional), 25.07.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Stadtrates (optional) 25.07.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

Schluss der Beratung und sofortige Abstimmung.


Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, Schwarzbauer und Koppold

Beschluss 2

Das am 07.07.2023 eingereichte Bürgerbegehren „Bahnquerung ja, Fahrradtunnel nein“ ist zulässig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 16

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Abstreiter, Eberle, Eikam, Fiß, Dr. Fuchs, Gibis, Huesmann, Kreisle, M. Reisner, Schwarzbauer, H. Siegl, J. Siegl, Dr. Stephan, Vogl und Winter

Datenstand vom 27.09.2023 14:44 Uhr