Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen; Änderung der Unternehmenssatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  17. Sitzung des Stadtrates, 21.07.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 21.07.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat Schrobenhausen beschließt die nachfolgende Satzung:

Satzung zur Änderung
der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen
„Stadtwerke Schrobenhausen“ der Stadt Schrobenhausen vom 25.10.2011,
zuletzt geändert mit Satzung vom 09.12.2014 (Inkrafttreten ab 12.12.2014)

Aufgrund Art. 23 Satz 1, Art. 89 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2009 (GVBl S. 400) erlässt die Stadt Schrobenhausen folgende Satzung:

§ 1

§ 1 Abs. 4 der Unternehmenssatzung (Name, Sitz, Stammkapital) für das Kommunalunternehmen „Stadtwerke Schrobenhausen“ der Stadt Schrobenhausen wird wie folgt geändert:

       (4) Das Stammkapital beträgt 1.992.000 €.


§ 2

§ 2 Abs. 1 c der Unternehmenssatzung (Gegenstand des Unternehmens) für das Kommunalunternehmen „Stadtwerke Schrobenhausen“ der Stadt Schrobenhausen wird wie folgt geändert:

       c)        die Errichtung und der Betrieb von Energiegewinnungs- und Verteilungsanlagen, der Vertrieb von
               Energie sowie Dienstleistungen im Bereich des kommunalen Energie- und
               Klimaschutzmanagements


§ 3

Diese Satzung tritt am 01.10.2015 in Kraft.


Schrobenhausen, den 21.07.2015

STADT SCHROBENHAUSEN


Dr. Karlheinz Stephan
1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Dagegen waren die SRe Berger und Mahl.

Datenstand vom 04.04.2019 08:05 Uhr
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