Ausbildungskosten für den Führerschein der Klasse C/CE; Aufhebung der Rückzahlungsverpflichtung von Feuerwehrdienstleistenden
Daten angezeigt aus Sitzung: 60. Sitzung des Stadtrates, 29.01.2019
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) | 60. Sitzung des Stadtrates | 29.01.2019 | ö | beschließend | 3 |
Beschluss
Entsprechend der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. April 2015 (Az.: 4 BV 13.2391) und der daraus folgenden Empfehlung des Bayerischen Gemeindetags vom 02. Juni 2015 wird der Beschluss Nr. 209 des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Schrobenhausen vom 05.04.2011 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0
Datenstand vom 20.03.2019 12:22 Uhr