Neuer Betriebsvertrag zwischen der VHS Schrobenhausen und der Stadt Schrobenhausen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  62. Sitzung des Stadtrates, 26.03.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt Herrn SR Prof. Dr. Englert wegen persönlicher Beteiligung als 1. Vorsitzender des Trägervereins von der Beratung und Beschlussfassung gem. Art. 49 Abs. 3 GO auszuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Dr. Hartmann war zum Zeitpunkt der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend. SR Prof. Dr. Englert nahm an der Beschlussfassung nicht teil. Im Anschluss verließ SR Prof. Dr. Englert seinen Platz und verfolgte den weitern Verlauf im Besucherbereich.

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt für die VHS Schrobenhausen einen Zuschuss für das Jahr 2019 in Höhe von 180.000,- € zu gewähren. Für das Jahr 2020 wird der Zuschuss in Höhe von 150.000,- € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Koppold.

Beschluss 3

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beauftragt die Verwaltung mit dem Abschluss eines neuen Betriebsvertrages mit den besprochenen Änderungen. Der Erste Bürgermeister Dr. Stephan wird zur Unterzeichnung des Betriebsvertrages ermächtigt.
Die Verwaltung und die Leitung der VHS Schrobenhausen werden beauftragt die rechtliche Prüfung durchzuführen, ob ein Auswärtigenzuschlag erhoben werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.04.2019 08:12 Uhr
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