Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen; Neuerlass der Unternehmenssatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  71. Sitzung des Stadtrates, 17.12.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 70. Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 13

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt das Ende der Aussprache gem. Antrag von SR Lemal.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
SR'e Prof. Dr. Schalk und Bayerstorfer waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend. Mit Nein stimmten SR'e Yürekli, Eikam, Schwarzbauer, Spreitzer, Berger, Dr. Mahl und Mühlpointner.

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die markierten Änderungen und Ergänzungen in Anlage 1 und erlässt die Neufassung der beigefügten Unternehmenssatzung der Stadtwerke Schrobenhausen, ohne die rot-gelb markierten Änderungen des §5 der Unternehmenssatzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
SR'e Prof. Dr. Schalk und Bayerstorfer waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend. Mit Nein stimmten SR'e Lemal, Koppold, Reisner, Yürekli, Eikam, Schwarzbauer, Spreitzer, Berger, Dr. Mahl, Dietenhauser, Mühlpointner und Baierl.

Beschluss 3

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die markierten Änderungen und Ergänzungen in Anlage 1 und erlässt die Neufassung der beigefügten Unternehmenssatzung der Stadtwerke Schrobenhausen, mit den rot-gelb markierten Änderungen des §5 der Unternehmenssatzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
SR'e Prof. Dr. Schalk und Bayerstorfer waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend. Mit Nein stimmten SR'e Prof. Dr. Englert, Dr. Hartmann, Kauderer, Plöckl, Siegl,Vogl, Eberle, Soier, Winter und Dr. Stephan.

Beschluss 4

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die markierten Änderungen und Ergänzungen in Anlage 1 und erlässt die Neufassung der beigefügten Unternehmenssatzung der Stadtwerke Schrobenhausen zum 01. Mai 2020, wie vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Soier.

Datenstand vom 29.01.2020 15:46 Uhr
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