3. Änderung des Bebauungsplanes "Auf der Riedel", Gemarkung Hechendorf; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 10.05.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.05.2016 ö 6

Sach- und Rechtslage

Der Gemeinderat hat am 19.01.2016 die Durchführung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Riedel“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB beschlossen.

Die Bebauungsplanänderung wurde veranlasst, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung des Schulgebäudes am Schluchtweg in Hechendorf zu schaffen. In einem Anbau südlich an das Bestandsgebäude sollen zukünftig Erweiterungsflächen für den Kinderhort und die Mittagsbetreuung bereitgestellt werden.

Der Entwurf des Bebauungsplanes wurde am 29.01.2016 gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) fand in der Zeit vom 29.02.2016 bis zum 30.03.2016 statt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 24.02.2016 aufgefordert, ihre Stellungnahme bis zum 30.03.2016 abzugeben (§ 4 Abs. 2 BauGB).

Die eingegangenen Stellungnahmen sind vom Gemeinderat abzuwägen. Im Anschluss daran kann der Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Riedel“ gefasst und das Bebauungsplanverfahren abgeschlossen werden.

Beschluss 1

       Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise wurden behandelt und abgewogen (siehe Abwägung vom 10.05.2016). Die Abwägung vom 10.05.2016 ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

       Diejenigen, die Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, sind von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

       Der Gemeinderat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Riedel“ mit den unter 1. beschlossenen Änderungen in der Fassung vom 10.05.2016 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 4

       Der Satzungsbeschluss der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Riedel“ ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.07.2018 09:04 Uhr
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