Haushaltsplan 2023 hier: Vorberatung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Hauptausschusses, 07.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 07.02.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Dem Stadtrat wird empfohlen, wie folgt zu beschließen:

  1. Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung 2023 wird mit dem Haushaltsplan, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses erlassen.

  1. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 werden entsprechend der Anlagen 4 und 5 zum Haushaltsplanentwurf 2023 und unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses beschlossen.

  1. Die Erste Bürgermeisterin erhält Vollmacht, im Rahmen der Haushaltssatzung Kredite aufzunehmen, umzuschulden und Zinsanpassungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
(StR Wolfinger hat gegen den Beschluss gestimmt.)

Datenstand vom 15.03.2023 14:40 Uhr
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