Haushaltsplan 2023 hier: Erlass der Haushaltssatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 14.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.02.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:
  1. Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung 2023 wird mit dem Haushaltsplan, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses und des Stadtrates erlassen.

  1. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 werden entsprechend der Anlagen 4 und 5 zum Haushaltsplanentwurf 2023 und unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses beschlossen.

  1. Die Erste Bürgermeisterin erhält Vollmacht, im Rahmen der Haushaltssatzung Kredite aufzunehmen, umzuschulden und Zinsanpassungen vorzunehmen.

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023


Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 des Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetriebes entsprechend dem Entwurf.

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 des Städtischen Entsorgungsbetriebes entsprechend dem Entwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
StR Wolfinger stimmt gegen den Beschlussvorschlag.

Datenstand vom 15.03.2023 14:42 Uhr
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