Investitionskostenzuschuss 2023 für die Kindertageseinrichtungen St. Christophorus

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 14.03.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2023 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, die Fenstersanierung als Unterhaltsmaßnahme durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 22

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt, getrennte Abstimmung über die einzelnen Punkte des Beschlussvorschlages.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 6

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt, aufgrund der vorliegenden Begründung, den Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 4642.9879 aufzuheben. Sollte eine Kostenüberschreitung bei einer der Maßnahmen auftreten, ist diese erneut vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Stadtrat sagt dem Träger des Kinderzentrum St. Christophorus eine Finanzierungsbeteiligung an den baulichen Maßnahmen für eine Fenstersanierung (23.000 €), dem Fallschutz (70.000 €), der Wippe (10.000 €), den Küchenzeilen (36.000 €) sowie der Balkonsanierung (25.000 €) in Höhe von 90 % zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 7

Beschluss 5

Der Stadtrat sagt dem Träger des Kinderzentrum St. Christophorus eine Finanzierungsbeteiligung zur Herstellung der Fluchtwege für das Haus 1 und 2 (je 133.000 €) in Höhe von 90 % zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 2

Datenstand vom 08.05.2023 16:12 Uhr
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