Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 16.05.2023

Beratungsreihenfolge

Beschluss 1

Die Jahresrechnung 2021 der Stadt Senden wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt und die Entlastung mit Ausnahme der Vorgänge 59/130.168/2019, 125/110.100/2021, 78/130.168/2021, 60/130.168/2020 und EB/110/638/KER 2009 erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
(BMin Schäfer-Rudolf hat nach Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teilgenommen.)

Beschluss 2

Die Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2021 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Haushaltsausgleich wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 687.454,47 € herbeigeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die im Rahmen der Haushaltsrechnung gebildeten Haushaltsreste sowie die Bereinigung der Haushaltsreste und Kassenreste werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 5

Die entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach der Anlage zur Haus­haltsrechnung werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0