Neufassung Marktsatzung und Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen am verkaufsoffenen Sonntag

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 24.11.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.11.2020 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, die Ziffer 5 unter I (Wochenmarkt) der Anlage zur Marktsatzung wird ersatzlos gestrichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die getrennte Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 2

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt:

Die im Entwurf vorliegende Marksatzung mit Anlage wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung

Beschluss 4

Der Stadtrat beschließt:

Die im Entwurf vorliegende Gebührensatzung zur Marktsatzung wird erlassen. Die Gebührensatzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 1

Beschluss 5

Der Stadtrat beschließt:

Die im Entwurf vorliegende Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen am verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des jährlich stattfindenden Stadtfestes und des Herbstmarktes. Die Verordnung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 8

Datenstand vom 20.01.2021 11:50 Uhr
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