Erweiterung des Schulzentrums an der Langen Straße; hier: Konkretisierung der Planungsvorgaben

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 19.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt getrennte Abstimmung über die einzelnen Beschlussvorschläge.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung, ein VgV-Verfahren einzuleiten mit dem Ziel, eine konkrete Planung für den Bau einer 4-fach-Turnhalle mit Parkierungsbereich in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 20

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung, ein VgV-Verfahren einzuleiten mit dem Ziel, eine konkrete Planung für den Bau einer 4-fach-Turnhalle ohne Parkierungsbereich in Auftrag zu geben. Die Verwaltung wird beauftragt geeignete Parkierungsflächen in der Umgebung zu suchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 7

Beschluss 4

Der Stadtrat beschließt zuerst über den Antrag der B90/Grünen-Fraktion abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 13

Beschluss 5

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, drei geeignete Stadtplanungsbüros zur Abgabe eines Angebots, für die Erstellung eines städtebaulichen Entwurfs, aufzufordern.
Der Stadtrat wird nach Vorliegen der Angebote und Referenzen ein Planungsbüro mit der Erstellung eines städtebaulichen Entwurfs beauftragen. Die Änderung des Bebauungsplans erfolgt im Anschluss auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfs.

  1. Soweit Sportflächen auf dem Schulgelände geschaffen werden, stehen diese dem derzeitigen Fußballverein nicht mehr zur Verfügung.        

  2. Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem betroffenen Fußballverein nach einer Ersatzlösung zu suchen.        

  3. Die notwendigen Planungsmittel für die neue Turnhalle, die neue Grundschule und das Zentralgebäude sowie die Planungsmittel zur Fortführung der Gesamtkonzeption werden im Rahmen des Haushalts 2021 zur Verfügung gestellt.        

  4. Die Verwaltung stellt die erforderlichen Investitionsmittel im Haushalt 2021 bzw. in der mittelfristigen Finanzplanung ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 24

Beschluss 6

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung, ein VgV-Verfahren einzuleiten mit dem Ziel die Planung für ein neues Grundschulgebäude auf dem Schulzentrum an der Langen Straße in Auftrag zu geben, ohne Aula, Mensa und sonstige Ganztagesräume. Für das Gebäude ist die Modulbauweise vorzusehen (Container, Holzständerbauweise o.ä.).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 7

Beschluss 7

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung, ein VgV-Verfahren einzuleiten mit dem Ziel die Planung für ein Zentralgebäude im Schulzentrum an der Langen Straße in Auftrag zu geben. Das Zentralgebäude beinhaltet die Aula-Funktion für die neue Grundschule, eine Schulmensa sowie Ganztagesräume für die Grundschule. Eine außerschulische Nutzung insbes. im Bereich der Erwachsenenbildung und der Kultur soll möglich sein. Für das Gebäude ist die Modulbauweise vorzusehen (Container, Holzständerbauweise o.ä.).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 6

Beschluss 8

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Soweit Sportflächen auf dem Schulgelände geschaffen werden, stehen diese dem derzeitigen Fußballverein nicht mehr zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 9

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem betroffenen Fußballverein nach einer Ersatzlösung zu suchen. Das Ergebnis dieser Suche hat auf die übrigen Beschlüsse keinerlei Einfluss. Ein Rechtsanspruch des Vereins jedweder Art wird durch diesen Beschluss nicht begründet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 10

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Die notwendigen Planungsmittel für die neue Turnhalle, die neue Grundschule und das Zentralgebäude sowie die Planungsmittel zur Fortführung der Gesamtkonzeption werden im Rahmen des Haushalts 2021 zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 1

Beschluss 11

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Hinsichtlich der weiteren Planungen für die städtischen Baumaßnahmen und die Erweiterungsplanungen der Lebenshilfe ist von einer Umsetzung des Grundstücksausgleichs auf der Basis der Planungsvariante 2 auszugehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 1

Beschluss 12

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Der Stadtrat beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes „Schulzentrum“ mit dem Ziel, die oben beschriebenen Baumaßnahmen planerisch vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 3

Beschluss 13

Der Stadtrat beschließt folgende Eckpunkte zur Erweiterung und Umgestaltung des Schulzentrums an der Lange Straße:        

  1. Die Verwaltung stellt die erforderlichen Investitionsmittel im Haushalt 2021 bzw. in der mittelfristigen Finanzplanung ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 1

Beschluss 14

Der Stadtrat beschließt, dass ein externes Büro mit der Umsetzung beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 27

Datenstand vom 03.02.2021 07:42 Uhr
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