Sitzung des Stadtrates

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Datum: 13.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:54 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:59 Uhr bis 21:17 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 15.11.2022
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 22.11.2022
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 29.11.2022
4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 29.11.2022
5 Antrag von Herrn Walter Wörtz vom 20.11.2022 auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates
6 Nachrücken von Herrn Rainer Sandberg als Mitglied des Stadtrates für die CSU
7 Neubesetzung der Ausschüsse
8 Benennung der Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion
9 Rückwirkende Anpassung der Abfallgebührenkalkulation
10 Prüfung des Jahresabschlusses 2020 Städtischer Entsorgungsbetrieb Senden
11 Prüfung des Jahresabschlusses 2018 Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden
12 Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden hier: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Senden vom 16.12.2020
13 Erlass einer Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Senden (Sondernutzungssatzung)
14 Beschaffung Teleskoplader für den Bauhof
15 Schulzentrum Lange Straße, Bau einer Trafostation
16 Kreuzungsbereich Bachstraße/Lange Straße/Holsteiner Straße/Grundweg und Bushaltestelle an der Lange Straße hier: Vorstellung der Umgestaltungsmöglichkeiten
17 Antrag der Jugendbeauftragten zur Erstellung eines Calisthenics-Parks im Stadtpark
18 Antrag von Herrn Wolfinger auf Erhöhung der Verwaltungsgebühren
19 See- und Hallenbad, Sanierung der Lüftungsanlagen, Zuschlag Fa. Menerga
20 Stadt Weißenhorn - Änderung des FNPs und Bebauungsplan "Neubau einer Lagerhalle und Wohnhaus westlich der Brühlstraße" hier: Beteiligung 3(2)/ 4(2) BauGB
21 Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft hier: Genehmigung Wirtschaftsplan 2022 ff
22 Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022
23 Neubau eines Bürogebäudes für kommunale Einrichtungen für die Stadt Senden hier: Investitionszuschuss an die SWSG
Datenstand vom 15.03.2023 14:36 Uhr