Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Stadtrates, 06.10.2020

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Die Bekanntmachung der Aufstellung und der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgten durch Anschlag an den Amtstafeln am   07.05.2020.

Gem. § 3 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit vom 08.05.2020 bis einschl. 22.06.2020 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Gleichzeitig erfolgte die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. §4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB.

Aufgrund der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1, § 2 Abs. 2 BauGB sind entsprechende Einwendungen, Anregungen und Hinweise eingegangen.

Infolge der eingegangenen Einwendungen, Anregungen und Hinweise wurde die Planung durch das Ingenieurbüro Klos GmbH & Co.KG entsprechend angepasst.

Die nachstehenden Einwendungen, Anregungen und Hinweise der Öffentlichkeit, der einzelnen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind mit Einzelbeschlüssen im Rahmen der Abwägung durch den Stadtrat der Stadt Spalt zu entscheiden.

Die Abwägungstabelle im Anhang ist Bestandteil der Beschlussvorlage.

Soweit das Abwägungsergebnis keine weiteren planerischen Maßnahmen oder Änderungen zur Folge hat, kann anschließend der rechtskräftige Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 mit integriertem Grünordnungsplan „Am Planetenweg“, Gemarkung Spalt (Anlage 2), in der Fassung vom 06.10.2020 mit Satzung und Begründung (Anlage 3 und 4), gefasst werden.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat behandelt die eingegangenen Hinweise, Anregungen und Einwendungen der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Frühzeitigen Behördenbeteiligung und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB im Rahmen von Einzelbeschlüssen. Siehe Beiliegende Abwägungstabelle mit Beschlussempfehlungen (Anlage 1).

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.

Nach erfolgter Abwägung wird dem Stadtrat folgender Beschlussvorschlag unterbreitet:

 Der Stadtrat billigt den vorgelegten Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 mit integriertem Grünordnungsplan „Am Planetenweg“, Gemarkung Spalt, in der Fassung vom 06.10.2020 mit Satzung und Begründung.

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.        

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des gebilligten Entwurfs die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.        

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 mit integriertem Grünordnungsplan „Am Planetenweg“, Gemarkung Spalt, ortsüblich bekannt zu machen sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.        

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.

Beschluss

Der Stadtrat behandelt die eingegangenen Hinweise, Anregungen und Einwendungen der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Frühzeitigen Behördenbeteiligung und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB im Rahmen von Einzelbeschlüssen. Siehe Beiliegende Abwägungstabelle mit Beschlussempfehlungen (Anlage 1).

Nach erfolgter Abwägung wird dem Stadtrat folgender Beschlussvorschlag unterbreitet:

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.        

 Der Stadtrat billigt den vorgelegten Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 mit integriertem Grünordnungsplan „Am Planetenweg“, Gemarkung Spalt, in der Fassung vom 06.10.2020 mit Satzung und Begründung.

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.        

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des gebilligten Entwurfs die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.        

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 mit integriertem Grünordnungsplan „Am Planetenweg“, Gemarkung Spalt, ortsüblich bekannt zu machen sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.        

Stimmverhältnis: 21 gegen 0 Stimmen.

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0