Dem Stadtrat Spalt wird in öffentlicher Sitzung mitgeteilt:
- Schnellinput des Bayerischen Gemeindetages vom 17.09.2020 Nr. 37 bezgl. Verordnung über Kommunalwirtschaftliche Erleichterung anlässlich der Corona-Pandemie von 2020
– Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter.
- Mitteilung des Landratsamtes Roth vom 18.09.2020 – Mitteilung des Kreisbrandrates bzw. des Fachberaters für Brand- und Katastrophenschutz bei der Regierung von Mittelfranken. Infektionsschutzhinweise für Ausbildungs-, Übungs- und Dienstbetrieb der Feuerwehren während der Corona-Pandemie.
- Mitteilung Bayerischer Gemeindetag, Schnellinfo vom 17.09.2020 Nr. 36 – Steuereinnahmen Bayerischer Gemeinden lt. Kassenstatistik im 1. Halbjahr 2020
- Mitteilung des Bayer. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie über Förderrichtlinien, Wasserstofftankstellen-Infrastruktur vom 22.09.2020
- Mitteilung der Regierung von Mittelfranken vom 16.09.2020, Zuwendungsbescheid gem. Art. 28 BayKiBiG i. v. M. Art. 10 BayFAG/ Neubau einer Kinderkrippe mit 24 Plätzen
Seniorenbeirat der Stadt Spalt
Am 30.09.2020 fand ein Austausch zwischen den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates Spalt mit dem Seniorenbeiratsvorsitzenden, Herrn Bernhard Gropper, statt. Anwesend waren vier Fraktionsvorsitzende und der Bürgermeister.
Als Anlage präsentierte der Seniorenbeirat Bilanzjahresberichtziele.
Es wurde über die Stellung des Seniorenbeirates in der Stadt Spalt für die nächsten Jahre gesprochen.
Es wurde vereinbart, dass der Seniorenbeirat einmal im Jahr einen Bericht für den Gesamtstadtrat in der öffentlichen Sitzung abgibt. Darüber hinaus gibt es regelmäßige Treffen mit dem Ersten Bürgermeister bzw. Geschäftsleiter und es wird mindestens zweimal im Jahr der Lenkungsausschuss mit dem Stadtentwicklungskonzept und der Mitarbeit des Seniorenbeirates ab dem Jahr 2021 wieder stattfinden. Der nächste Lenkungsausschuss soll noch im Jahr 2020 erfolgen. Der Seniorenbeirat bringt sich für Seniorenbelange bei den einzelnen Projekten ein.
Darüber hinaus erwähnte Herr Gropper, dass die Besetzung des zukünftigen Seniorenbeirats nicht einfach ist, da die Mitarbeit im Seniorenbeirat in der Bevölkerung durchaus stärker sein könnte.
Der Stadtrat Spalt nimmt von den Mitteilungen und Informationen Kenntnis.
Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienhauses, An der Bahn 6, Fl.-Nr. 1509/4 Gmk. Großweingarten:
Das Bauvorhaben von Herr Benjamin Winter und Frau Joana Schuler wurde bereits in der Stadtratssitzung am 21.07.2020 behandelt. Das Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses im Rahmen der vorgelegten Bauantragsunterlagen wurde einstimmig erteilt.
Die Bauherren haben die ergänzenden Unterlagen zur Verpflichtungserklärung über die Löschung der Grunddienstbarkeit in Bezug auf das Geh- und Fahrtrecht und zu den Befreiungen des dort geltenden Bebauungsplanes über die Stadt Spalt nachgereicht.
Das Einfamilienhaus mit Garage soll gemäß bereits behandelter Planunterlagen ausgeführt werden. Hierfür sind Befreiungen des Bebauungsplanes notwendig, welchen in der Stadtratssitzung am 21.07.2020 bereits zugestimmt wurde.
Da es sich um keine Änderung der bereits in der Sitzung am 21.07.2020 behandelten Planung handelt, sondern diese lediglich um ein Formular ergänzt wurde, ist das gemeindliche Einvernehmen bereits im Rahmen der laufenden Verwaltung erteilt worden.
Bauvorhaben Neubau einer Terrassenüberdachung, Schnittling 22, Fl.Nr. 710/8 Gmk. Fünfbronn:
Das Bauvorhaben von Frau Banik und Herr Müller wurde bereits in der Stadtratssitzung am 07.07.2020 behandelt. Das Einvernehmen zum Neubau einer Terrassenüberdachung im Rahmen der vorgelegten Bauantragsunterlagen wurde einstimmig erteilt.
Die Bauherren haben die ergänzenden Unterlagen zu der Befreiung des dort geltenden Bebauungsplanes über die Stadt Spalt nachgereicht.
Die Terrassenüberdachung soll gemäß bereits behandelter Planunterlagen ausgeführt werden. Hierfür ist eine Befreiung des Bebauungsplanes notwendig.
Da es sich um keine Änderung der bereits in der Sitzung am 07.07.2020 behandelten Planung handelt, sondern diese lediglich um ein Formular ergänzt wurde, ist das gemeindliche Einvernehmen bereits im Rahmen der laufenden Verwaltung erteilt worden.
Der Stadtrat Spalt nimmt von den Mitteilungen und Informationen Kenntnis.