Finanzcontrolling
Daten angezeigt aus Sitzung: 18. Sitzung des Stadtrates, 16.02.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Spalt) | 18. Sitzung des Stadtrates | 16.02.2021 | ö | 31 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 18. Sitzung des Stadtrates, 16.02.2021
Im Rahmen des Finanzcontrollings wurde für das Haushaltsjahr 2020 die aktuellen Änderungen nach Abrechnung der Steueranteile (Einkommensteuer, Einkommensteuerersatz, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer und sonstige Verbuchungen) die nach dem 30.12.2020 erfolgt sind, nochmals zur Korrektur in den Finanzbericht mit aufgenommen.
Gleichfalls wurde eine Übersicht der Steueranteile für das Jahr 2020 nach Abrechnung der Einkommensteuer/Einkommensteuerersatz, Umsatzsteuer, der Vorausleistungen für das 4. KV 2020 auf die Istzahlungen korrigiert.
Der Gesamthaushalt ergibt sich in Korrektur, vorbehaltlich der durchführenden Berechnungen der Verwaltungsumlagen, die eine interne Buchung erforderlich machen, für den Gesamthaushalt bei den Einnahmen ein kumuliertes Ist von 11.998.659,00 € (Haushaltsansatz: 18.085.300,00 €).
Bei den Ausgaben 11.011.807,00 € (Haushaltsansatz: 18.085.300,00 €).
Insgesamt ist derzeit ein kumulierter Überschuss in Höhe von 986.852,00 € rein rechnerisch festzustellen.
Anmerkung: Bei den Gesamteinnahmen des Gesamthaushaltes ist zu bedenken, dass bereits eine Kreditaufnahme von 780.000,00 €, Neukreditaufnahme, ohne Umschuldungsbetrag von 220.000,00 € die Situation im Einnahmebereich deutlich verbessert.
Im Vermögenshaushalt ergeben sich bei den Einnahmen, nach dem kumulierten Ist 1.722.215,00 € (Haushaltsansatz 6.821.000,00 €).
Bei den Ausgaben 1.729.830,00 € (Haushaltsansatz 6.821.000,00 €).
Saldo: - 7.615,00 €.
Im Verwaltungshaushalt ergeben sich beim kumulierten Ist 10.276.444,00 € (Hausansatz: 11.264.300,00 €).
Bei den Ausgaben 9.281.976,00 € (Haushaltsansatz: 11.264.300,00 €)
Voraussichtlicher Überschuss des Verwaltungshaushaltes: 994.468,00 €
Anmerkung: Bei den Investitionsmaßnahmen im Vermögenshaushalt, Gruppierung 94, 95 und 96 ist festzustellen, dass bei einem Ansatz 4.790.000,00 € lediglich ein kumuliertes Ist von 581.159,00 €, somit 12,1% des Ansatzes angefallen sind.
Dadurch ergibt sich ein erhebliches verbessertes Ergebnis im Vermögenshaushalt, was jedoch auch darauf zurückzuführen ist, dass viele Maßnahmen in der Abrechnung noch nicht im Haushaltsjahr 2020 abgewickelt werden konnten und somit den Haushalt 2021 mit entsprechenden Zahlungsverpflichtungen belasten.
Einnahmen Vermögenshaushalt:
Die Einnahmen im Vermögenshaushalt wurden mit 1.722.215,00 € kumuliertes Ist festgestellt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Nettokreditaufnahme von 780.000,00 € das Ergebnis deutlich verbessert hat, jedoch ist auch festzuhalten, dass die vorgesehenen Kreditaufnahmen von 3 Mio. bisher nur mit 780.000,00 € im Haushaltsjahr 2020 in Anspruch genommen werden mussten.
Somit stehen weiterhin 2,2 Mio. € als Kreditermächtigung im Jahr 2021 aufgrund der Genehmigung der Haushaltssatzung mit der entsprechenden Kreditaufnahme von 3 Mio. € zur Verfügung.
Die Zuführung des Verwaltungshaushaltes zum Vermögenshaushalt war im Haushalt 2020 mit 553.100,00 € vorgesehen. Tatsächlich ergeben sich derzeit Zuführungen in einer Höhe von 994.468,00 €.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass diese Gewerbesteuersonderausgleichszahlung des Freistaates Bayern mit ca. 500.000 € in diesem Überschuss bereits enthalten ist.
Verwaltungshaushalt:
Das kumulierte Ist im Verwaltungshaushalt ist mit 10.276.444,00 € festzustellen. Die Ausgaben mit 9.281.976,00 €. Somit derzeitiger positiver Saldoüberschuss in Höhe von 994.468,00 €, bedingt auch durch Sonderfinanzierungszahlungen des Freistaates Bayern durch die Corona-Pandemie.
Die sonstigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt wurden zwar keine tarifrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Voraussetzungen, Verpflichtungen bestehen auch unter der Einhaltung der Haushaltssperre, die vom Stadtrat beschlossen wurde, beachtet.
Somit konnten auch hier im Bereich der Ausgaben im Verwaltungshaushalt die entsprechenden Einsparungen erreicht werden.
Einnahmen Verwaltungshaushalt:
Im Einnahmebereich des Verwaltungshaushaltes ist insbesondere auffällig, dass Gewerbesteuer, bei einem Ansatz von 2.400.000,00 € lediglich mit einem Ist-Aufkommen von 1.394.000,00 € gerundet angefallen ist.
Der Einkommensteueranteil im Haushaltsansatz mit 3.100.000,00 € geplant, ist lediglich mit 2.837.000,00 € (gerundet) mit der tatsächlich geleisteten Zahlung angefallen.
Einkommensteuersatz bei einem Haushaltsplan mit 224.000,00 € vorgesehen. Tatsächliches Ist-Aufkommen hier gerundet 200.000,00 €.
Der Umsatzsteueranteil, geplant im Haushalt mit 280.000,00 €, hat sich dagegen leicht verbessert aufgerundet. 286.000,00 €.
Fazit: Der Haushalt 2020 wurde durch die Corona Beschränkungen und der deutlichen zurückgehenden Steueranteile noch durch staatliche Sonderausgleichszahlungen aufgefangen. Jedoch ist bereits festzustellen, dass im Jahr 2021 und 2022 wohl mit deutlich geringeren Steueranteilen im Bereich der Gewerbesteuer, Einschnitt bei der Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer im Haushalt 2021 einzuplanen sind.
Das jetzige voraussichtliche Jahresergebnis erhält erhebliche finanzielle Sonderzuweisungen, die im Jahr 2021 und 2022 nicht mehr geleistet werden.
Es wird dem Stadtrat Spalt bereits heute die Empfehlung ausgesprochen, weiterhin sehr sparsam und wirtschaftlich mit den weiteren Planungen und Ansätzen im Jahr 2021 und den Folgejahren umzugehen.
Datenstand vom 10.03.2021 13:14 Uhr