Gemeinsamer Antrag von CSU, UWG/FW, fair, FW/G und B90/Die Grünen;
Weitere Vorgehensweise für die Ausgestaltung des Nahwärmenetzes
Daten angezeigt aus Sitzung:
20. Sitzung des Stadtrates, 16.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die im Stadtrat vertretenen Gruppierungen/Parteien haben einen fraktionsübergreifenden Antrag zum Thema Wärmenetz in Spalt eingebracht.
Dieser Antrag beinhaltet ein mehrstufiges Konzept mit dem Kernstück zur Bildung einer Projektgruppe aus Mitgliedern des Stadtrates, Verwaltung und soweit erforderlich, von Ehrenamtlichen.
Kernstück dieses Antrages der die intensive Begleitung und Aufbau eines Wärmenetzes mit einer breiten Transparenz die Mitglieder des Stadtrates vorsieht, ist aus Sicht der Verwaltung sehr begrüßenswert.
Mit dieser intensiven Einbringung und dem mehrstufigen Konzept ist die Grundlage für die weitere Umsetzung in einem mehrstufigen Fahrplan konzeptionell gut aufgebaut und von Seiten der Verwaltung sehr zu begrüßen.
Mit der Bildung einer Projektgruppe (Arbeitskreis) bestehend aus den Mitgliedern des Stadtrates und Beteiligung der Verwaltung sowie, soweit erforderlich, von Ehrenamtlichen kann auch eine hohe Transparenz in der öffentlichen Wahrnehmung der Vor- und Nachteile bei der Realisierung eines zukunftsorientierten Angebotes den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Spalt entwickelt werden.
Zur weiteren Vorgehensweise sind, entsprechend des Antrages, die ersten Schritte in der weiteren Umsetzung in der Stadtratssitzung mit entsprechenden Beschlussvorschlägen vorgesehen.
Grundlage und Beginn des Projektes ist die Bildung eines Arbeitskreises der auch mit seiner fachlichen Kompetenz eine wichtige Schlüsselposition einnimmt um ein Projekt mit dieser langfristigen Tragweite und Entscheidung fundiert zu untersuchen und vorzubereiten.
Zudem wird mit der Bildung dieser Projektgruppe auch die Verwaltung nachhaltig entlastet, dabei sollte auch um die Federführung der Projektgruppe durch den Stadtrat mit entschieden werden. Dabei empfiehlt es sich ein fachkundiges Mitglied aus dem Stadtratsgremium, das in der Projektgruppe eine tragende Rolle übernehmen kann, als Projektleiter vorzusehen.
Für die Sitzung am 16.03.2021 werden daher folgende Beschlussvorschläge dem Stadtrat Spalt vorgetragen:
Beschlussvorschlag
1.Der Stadtrat Spalt beschließt, dass der fraktionsübergreifende Antrag, der im Stadtrat Spalt vertretene Parteien/Gruppierungen zur Bildung einer Projektgruppe (Arbeitskreis) mit dem eingebrachten Antrag und dem mehrstufigen Konzept beschlossen wird.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
2. Die Projektgruppe besteht aus 7 Mitgliedern. Dabei werden von den Fraktionen,/Gruppierungen aus dem Stadtrat die projekteingebundenen Mandatsträger noch benannt und bestellt. Dies erfolgt in der ersten Arbeitskreissitzung.
In der ersten Arbeitskreissitzung wird auch festgelegt wer die Projektleitung übernimmt. (Verwaltung oder ein Mitglied des Stadtrates.)
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
3. Der Stadtrat Spalt beschließt, dass neben dem 1.Bürgermeister eine Person aus der Verwaltung in dieser Projektgruppe mit eingebunden werden soll.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
4. Das vorliegende Konzept mit der stufenweisen geplanten Umsetzung wird vom Stadtrat so beschlossen. Die neu gegründete Projektgruppe wird beauftragt, diese stufenweise Umsetzung vorzunehmen und dem Gesamtstadtrat mit Zwischenergebnissen über den aktuellen Stand zu informieren. Soweit eine Anpassung des stufenweisen Planes gegeben ist, ist dies wiederum Stadtrat in einem Bericht zur Kenntnis zu geben.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
5. Die neu gegründete Projektgruppe sollte möglichst bald, unter Terminvorgabe des Projektleiters zur 1. Sitzung geladen werden.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
Beschluss
1.Der Stadtrat Spalt beschließt, dass der fraktionsübergreifende Antrag, der im Stadtrat Spalt vertretene Parteien/Gruppierungen zur Bildung einer Projektgruppe (Arbeitskreis) mit dem eingebrachten Antrag und dem mehrstufigen Konzept beschlossen wird.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
2. Die Projektgruppe besteht aus 7 Mitgliedern. Dabei werden von den Fraktionen,/Gruppierungen aus dem Stadtrat die projekteingebundenen Mandatsträger noch benannt und bestellt. Dies erfolgt in der ersten Arbeitskreissitzung.
In der ersten Arbeitskreissitzung wird auch festgelegt wer die Projektleitung übernimmt. (Verwaltung oder ein Mitglied des Stadtrates.)
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
3. Der Stadtrat Spalt beschließt, dass neben dem 1.Bürgermeister eine Person aus der Verwaltung in dieser Projektgruppe mit eingebunden werden soll.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
4. Das vorliegende Konzept mit der stufenweisen geplanten Umsetzung wird vom Stadtrat so beschlossen. Die neu gegründete Projektgruppe wird beauftragt, diese stufenweise Umsetzung vorzunehmen und dem Gesamtstadtrat mit Zwischenergebnissen über den aktuellen Stand zu informieren. Soweit eine Anpassung des stufenweisen Planes gegeben ist, ist dies wiederum Stadtrat in einem Bericht zur Kenntnis zu geben.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
5. Die neu gegründete Projektgruppe sollte möglichst bald, unter Terminvorgabe des Projektleiters zur 1. Sitzung geladen werden.
Stimmverhältnis: 19 gegen 0 Stimmen.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.04.2021 12:30 Uhr