Mitteilung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  24. Sitzung des Stadtrates, 15.06.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 24. Sitzung des Stadtrates 15.06.2021 ö informativ 21

Sachverhalt

Dem Stadtrat Spalt wird in öffentlicher Sitzung bekannt gegeben:

Straßenbau - Sanierung des Gehwegbereiches Ortsstraße Wassermungenauer Straße auf 30 Meter im Zuge der Baumaßnahme Ortsdurchfahrt Wernfels

Der Stadtrat hat sich in der Sitzung am 20.04.2021 und 18.05.2021 damit beschäftigt. Schon am 18.05. wurde aufgrund der Grundstücksgespräche dem Stadtrat mitgeteilt, dass eine Umsetzung nicht möglich ist. Aufgrund der Ablehnung der Möglichkeit des Grunderwerbs sowie eines Wegerechtes oder auch einer Grunddienstbarkeit wird der Ausbau der anliegenden Teilgehwegfläche in der Wassermungenauer Straße, Anwesen Biegler, nicht erfolgen. Dies hat nochmals Kollegin Stadträtin Sterner mitgeteilt.

Weingart, Erster Bürgermeister


Mitteilungen Geschäftsleiter:

  1. Schnellinfo des Bayer. Gemeindetages vom 07.06.2021, Steuereinnahmen bayer. Gemeinden lt. Kassenstatistik im ersten Quartal 2021

  1. Bewilligungsbescheid des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Gewährung einer Prämie zum Erhalt der nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (Stadtwald). Bewilligung vom 07.06.2021, Antragstellung der Verwaltung vom 03.02.2021, Bewilligungshöhe EUR 22.360,00.

  1. Mitteilung des Bayer. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 31.05.2021; Änderung der Korruptionsbekämpfungsrichtlinie.
Beachtung auch für den kommunalen Bereich erforderlich. Es wird um entsprechende Kenntnisnahme der allgemeinen Regelungen und Vorgehensweisen, auch in Bezug auf Ausschreibungen gem. der beiliegenden Korruptionsbekämpfungsrichtlinien verwiesen.


Robert Nolte, Geschäftsleiter

Der Stadtrat wird gebeten, von den Mitteilungen Kenntnis zu nehmen.

Datenstand vom 09.07.2021 11:46 Uhr
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