Folgende Mitteilungen werden dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben:
- Förderprogramm für mobile Luftreinigungsanlagen u.a. in Schulen und Kitas;
Vergaberechtliche Aspekte,
Informationsschreiben des Bayerischen Staatsministerium des Innern für Sport und Integration vom 11.07.2021
Das zuständige Fachministerium hat in Abstimmung mit weiteren Ministerien die vergaberechtlichen Optionen bei einer vorgezogenen Beschaffung von Belüftungsgeräten festgehalten .
Die Ergebnisse zur Anpassung von Auftragsvergaben an das Vergaberecht sind durchaus bemerkenswert, zeigt jedoch auch, dass ein gewisses Risiko bei dem Auftragnehmern, in diesem Fall bei den Kommunen verbleiben wird.
Insbesondere wäre offen, welche Entscheidung von den Gerichten getroffen wird, bei einem Klageverfahren eines nicht berücksichtigten Auftragnehmers. Der jetzt aufgezeigte Weg ist somit durchaus mit Risiken verbunden. Die Anwendung wird letztendlich den Kommunen in eigener Zuständigkeit überlassen.
Veröffentlichung Fundstelle 13/2021, allgemeine Kommunalangelegenheiten, Stellungnahme des Bayerischen Staatsministerium des Innern zu diversen kommunalrechtlichen Fragen,
Sanierung „Luberhaus“ Herrengasse 12,
Am 01.04.2021 wurde festgestellt, dass das Dach des „Luberhaus“ Herrengasse 12, insgesamt in einem sehr schlechten Zustand ist.
Von Seiten der Firma Franz Hausmann kann nicht sichergestellt werden, dass kleinteile des Daches auf öffentlichen Verkehrsraum abfallen.
Zur Sicherung des öffentlichen Verkehrsraum wurde ein Schutzgerüst durch die Firma Langer aufgebaut.
Die Herstellkosten belaufen sich auf ca. 4.500,00 € Netto.
Die Gerüstmiete ab der 5. Standwoche beträgt 156,80 €/ Woche Netto.
Betreff: Sanierung „Rathaus“ Herrengasse 10,
Am Montag den 02.08.2021 wurde das Bauamt informiert, dass auf der Rückseite des Rathauses Dachziegel vom Dach gefallen sind.
Das Bauamt beauftrage die Firma Franz Hausmann das Dach auf Schäden zu überprüfen und die Schadhaften und fehlenden Dachziegel zu ersetzen.
Ferner wurde besprochen, an den Schneefanggittern Bretter zu befestigen welche die abfallenden Ziegel aufhalten sollen.
Spalt, den 06.08.2021
Bernhard Fenzel
Verbundausschusssitzung am 08.07.2021 – Klassenbildungen
Die Klassenbildung wurde im Juli für die Schulen Spalt und Abenberg im Verbund besprochen.
Für die Mittelschule bedeutet der Schulaustausch Abenberg /Spalt folgendes:
Im Schuljahr 2021 /2022 Abenberg
Klasse 5 – 25 Schüler
Klasse 6 – 22 Schüler
Klasse 7 – 19 Schüler in Spalt
Klasse 8 – 24 Schüler in Spalt
Klasse 9 – 23 Schüler in Spalt.
Es werden in der Mittelschule 66 Schüler beschult, in drei Klassen /Ganztagesklassen.
Der Schulstandort Büchenbach kann nicht beschult werden. Es erfolgt keine Klassenbildung aufgrund fehlender Schüler /fehlende Stunden.
Umgestaltung Schulhof
Der Baubeginn des Schulhofes erfolgt nun endgültig Anfang September. Die Begründung von Problemen bei der Materialbeschaffung wurde von der Firma Biedenbacher am 29.07.2021 dargestellt. Darüber hinaus wurde vor allem die Problematik Untergrund und Offenlegung angesprochen. Es würde auch der Stadt Spalt keine Vorteile geben, wenn der Unterbau eine Woche brach liegt und den Regen ausgesetzt ist.
Die Firma Biedenbacher hat zugesagt, an einem Stück die Baumaßnahme Anfang September durchführen.
Errichtung der Kindertagesstätte in Modulbauweise
Der Bauablauf der Kindertagesstätte wird vom städtischen Bauamt und dem Architekturbüro Bräutigam intensiv abgesprochen. Das Bauvorhaben befindet sich in der Ausführungsphase des Modulbaus. Die Firma Algeko setzt die Maßnahmen bisher zeitlich, wie geplant um. Probleme gibt es vor allem bei der Lieferung von Türen im Normalbereich sowie bei den Brandschutztüren.
Das Architekturbüro Bräutigam wurde dringend darauf hingewiesen, die Vergaben für Inneneinrichtung und Galabau durchzuführen. Das LV für die Küche ist verschickt worden, das LV für den Galabau wurde vorbereitet. Es erfolgen Absprachen noch mit dem städtischen Bauamt und die LV’s sollen noch in dieser Woche vergeben werden.
Einzelne Lose der Inneneinrichtung können noch im September vergeben werden.
Es erfolgt noch die Umsetzung der Dachbegrünung. Hier werden Angebote abgeklärt. Eine Entscheidung soll noch im September erfolgen.
Es wurde vereinbart, mit der Firma Algeko die Dachbegrünung umzusetzen, damit keine Schnittstellen zu einer weiteren Firma Kosten und Zeitaufwand haben. Die Kosten werden mit dem städtischen Bauamt geprüft.
