Vollzug der GO - hier: Erlass einer Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung-STS)
Daten angezeigt aus Sitzung:
30. Sitzung des Stadtrates, 21.09.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Aufgrund der Hinweise des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und des anzupassenden Satzungstextes der Stellplatzsatzung aus dem Jahr 2010 wurde auf die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages zurückgegriffen. Diese wurde als Neufassung mit entsprechenden kleinen Ergänzungen zur Beschlussfassung dem Stadtrat und Entscheidung vorgelegt.
Dem Stadtrat wird empfohlen, aufgrund der seit 2010 veränderten Anforderungen an Stellplätze und deren Beschaffung, die Neufassung der Stellplatzsatzung zu beschließen.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung) gemäß der beiliegenden Anlage beschlossen wird. Die Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung über die Herstellung von Stellplätzen, Garagen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung – Garagensatzung vom 12.10.2010) außer Kraft.
Beschluss
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung) gemäß der beiliegenden Anlage beschlossen wird. Die Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung über die Herstellung von Stellplätzen, Garagen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung – Garagensatzung vom 12.10.2010) außer Kraft.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.11.2021 09:31 Uhr
