Mitteilung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  32. Sitzung des Stadtrates, 19.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 32. Sitzung des Stadtrates 19.10.2021 ö informativ 24

Sachverhalt

Dem Stadtrat Spalt ist in öffentlicher Sitzung folgendes bekanntzugeben:

  1. Rundschreiben des Bayer. Gemeindetages Nr. 62/2021 vom 30.09.2021 bez. Handlungsempfehlungen für Kommunen bei der Berechnung des Zinssatzes bei der Gewerbesteuer und der notwendigen Korrekturen aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 18.08.2021.

  1. Mitteilung zum Thema Datenschutz; Nr. 29 - Ausgabe 03/2021. Zulässigkeit von Videoüberwachungen, u. a. auch an Containerstandorten.

  1. Ortsverband Spalt Bündnis 90/Die Grünen – Antragstellung vom 02.10.2021 - Erstellung eines Spalter Baulandmodells

Die Mitglieder des Stadtrates werden gebeten, von dem Antrag Kenntnis zu nehmen; zur rechtlichen Bewertung des Antrages wird auf den beiliegenden Aktenvermerk des Geschäftsleiters verwiesen. 


Der Stadtrat Spalt wird gebeten, von den Mitteilungen Kenntnis zu nehmen. 

Datenstand vom 20.01.2022 08:14 Uhr
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