Mitteilung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  44. Sitzung des Stadtrates, 05.04.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 44. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö informativ 23

Sachverhalt

Dem Stadtrat Spalt wird in öffentlicher Sitzung bekannt gegeben:

  1. Abschluss der Investitionsförderungsmaßnahmen für die Modernisierung (Städtebauförderung) Bahnhofstr. 5, Sanierungsvertrag mit der Diözese Eichstätt und der Stadt Spalt gem. der Sanierungsvereinbarung

Der Verwendungsnachweis in der Angelegenheit wurde vorgelegt und seitens der Regierung von Mittelfranken geprüft. Die Schlussraten werden nunmehr mit einer Auszahlung i. H. v. EUR 58.600,00 und EUR 11.800,00 für die zwei Teilmaßnahmen ausgezahlt. 

  1. Gewerbesteuermindereinnahmen 2021; hier: endgültige Festsetzung – Bescheid des Bayer. Landesamtes für Statistik nach der endgültigen Berechnung und Festsetzung der Zuweisungen für im Zuge der Corona-Ausfälle bei der Gewerbesteuer der Stadt Spalt.


In der Anmeldung der Gewerbesteuerausfälle, die durch Corona-bedingt in Spalt entstanden sind, in Höhe von EUR 94.570,00 wurde nunmehr nach Vorlage der Gewerbesteuer-Ist-Zahlungen eine Vergleichsberechnung des Bayer. Landesamtes für Statistik durchgeführt.

Dadurch ergeben sich tatsächliche Gewerbesteuerausfälle, die jetzt zu einer Erstattung führen in Höhe von EUR 86.120,00.

Der als Vorauszahlung geleistete Betrag von EUR 94.570,00 vermindert sich um EUR 8.450,00. Dieser Betrag ist nunmehr seitens der Stadt Spalt zurückzuzahlen. 

Der Stadtrat Spalt nimmt von den Abrechnungen der Gewerbesteuermindereinnahmen Kenntnis. 

Datenstand vom 12.04.2022 14:55 Uhr
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