Der Stadtrat der Stadt Spalt hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.10.2020 die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 61 „Hopfenhallenareal“ mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 i. V. mit § 13a Abs. 3 Nr. 1 BauGB und die freiwillige Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 i. V. mit § 13a Abs. 3 Nr. 1 BauGB beschlossen.
Die Bekanntmachung der Aufstellung und die freiwillige frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte durch Anschlag an den Amtstafeln am 18.11.2021.
Gemäß § 3 Abs.1 BauGB fand in der Zeit vom 29.11.2021 bis einschl. 30.12.2021 die freiwillige frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Gleichzeitig erfolgte die freiwillige frühzeitige Behördenbeteiligung bzw. die frühzeitige Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB.
Der Stadtrat wog in seiner öffentlichen Sitzung am 22.02.2022 die eingegangenen Hinweise, Einwendungen und Anregungen ab und beschloss die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange bzw. Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs 2 BauGB.
Die Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan Nr. 61 „Hopfenhallenareal“ mit integriertem Grünordnungsplan erfolgte durch Anschlag an den Amtstafeln am 04.03.2022.
Gem. § 3 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit von 11.03.2022 bis einschl. 14.04.2022 die öffentliche Auslegung statt. Gleichzeitig erfolgte die Behördenbeteiligung bzw. die Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB.
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sind Einwendungen, Anregungen oder Hinweise eingegangen.
Die Träger öffentlicher Belange bzw. Nachbargemeinden haben entsprechende Hinweise, Anregungen und Einwendungen im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB eingebracht.
Die nachstehenden Einwendungen, Anregungen und Hinweise der Öffentlichkeit, der einzelnen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind mit Einzelbeschlüssen im Rahmen der Abwägung durch den Stadtrat Spalt zu entscheiden.
Die Abwägungstabelle (Anlage 1) im Anhang ist Bestandteil der Beschlussvorlage.
Soweit das Abwägungsergebnis keine weiteren planerischen Maßnahmen oder Änderungen zur Folge hat, kann anschließend der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 61 „Hopfenhallenareal“ inklusive den textlichen Festsetzungen und integriertem Grünordnungsplan (Anlage 2), in der Fassung vom 10.05.2022 und Begründung (Anlage 3), gefasst werden.
