Der Ausbau der OD-Spalt wurde in drei weiteren Gesprächsrunden weiter geplant. Die Protokolle vom 04.03.2022, 06.04.2022 und 25.04.2022 liegen als Anlage bei. Es wurden die Vorarbeiten besprochen, die für die Entwurfsplanung notwendig sind.
Es werden deshalb nochmals
vergeben. Dies erfolgt durch den 1. Bürgermeister
Anbei erhält der Stadtrat die aktuellen Pläne des Ausbaus sowie die Varianten für den Marktplatz.
Die Bürgerüberlegungen wurden im Februar 2022 an Steinbacher Consult weitergeleitet.
Bezüglich des Glasfaserausbaus wurde mit Herrn Sand, Telekom Kontakt aufgenommen. Der Termin wird am Montag, dem 09.05.2022 mit der Stadt Spalt erfolgen.
Die planerischen Veränderungen und Anpassungen sind in den Aktenvermerken der Besprechungen dargestellt.
Darüber hinaus erfolgte eine neue Kostenschätzung aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen im Baubereich. Die Kostenschätzung liegt ebenfalls als Anlage bei.
Die Besprechungen erfolgten im Bereich Förderung und Abgrenzungen mit dem Straßenbauamt Nürnberg, Herrn v. Dobschütz. Die Regierung von Mittelfranken wird nach einer Konkretisierung der Entwurfsplanung konkret von den Maßnahmen und Kostenschätzungen informiert. Die Maßnahme wird grundsätzlich über die Städtebauförderung erfolgen. GVFG-Mittel werden bei der Bushaltestelle in Anspruch genommen.
Weitere Förderung über GVFG sollen nicht erfolgen. Voraussetzung ist noch das Abstimmungsgespräch mit der Regierung von Mittelfranken, Frau Piezunka.
Die Abwicklung der Maßnahme braucht aufgrund der Vorarbeiten noch eine Zeitvorgabe von einigen Monaten. Dies bedeutet, dass die Maßnahme sicher in das Jahr 2024 laufen wird. Es wird mind. damit gerechnet, dass noch 6 Monate von der Entwurfsplanung Kostenabstimmungen, Förderklärungen erfolgen müssen.
Derzeit erfolgen noch Fachgespräche mit dem Landesamt für Denkmalschutz, bzgl. dem Zollhäuschen. Die Klärungen mit dem Straßenbauamt sind weitestgehend erfolgt.
Mit Frau Stähle, Bayerngrund, Sanierungsträger wird vorgeschlagen, ein kleines Treppenprogramm anzubieten. Vorgeschlagen wird 50%ige Förderung der Stadt, davon 60% Städtebaufördermittel über die Regierung von Mittelfranken und 50% Eigenanteil der Gebäudeeigentümer. Dies sollte für die gesamte Altstadt gelten.
Lenkungsausschuss, Stadtrat und Bürgerversammlung werden sich mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Spalt am 09.05./10.05 und 11.05.2022 beschäftigen.
Es werden nun die konkrete Entwurfsplanung, Treppenanlagen Anlieger mit Förderungen, Alternativen Marktplatz, Fördermaßnahme Städtebauförderung sowie konkrete Abstimmungen mit den Fachbehörden, Landesamt für Denkmalschutz, der Glasfaserausbau, Nahwärmenetz und Sicherheitsaudit sowie die Kostenprüfungen und konkrete Gestaltungsvorschläge erfolgen.
Die Einzelheiten über die Kostenschätzung, die sich nach jetzigem Stand möglicher Weise verringern werden, werden noch weiter erörtert.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Privateigentümern vorab Gespräche zu führen.
Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
