Mitteilung


Daten angezeigt aus Sitzung:  59. Sitzung des Stadtrates, 06.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.12.2022 ö informativ 11

Sachverhalt

Schnellinfo Bayerischer Gemeindetag vom 28.11.2022 i. S. Gas-, Wärme- und Strompreisbremsen für kommunale Einrichtungen


Rundschreiben des BGT 71/2022 i.S. Wind-an-Land-Gesetz des Bundes (Windkraftanlagen und die rechtlichen Voraussetzungen.

In der laufenden Verwaltung wurden für folgende Bauvorhaben das Gemeindliche Einvernehmen in der laufen Verwaltung gefasst:

BV-Nr.
Bauherr
Bauvorhaben
Fl.Nr.
Gemarkung

70/2022 
C G   T E C  Carbon und  Glasfasertechnik GmbH, Gewerbepark Hügelmühle 41, 91174 Spalt

Neubau Gewerbeanlage Büroerweiterung durch Anbau eines Büroraumes bei der Firma CG TEC im Gewerbepark Hügelmühle, Gewerbepark Hügelmühle 41
1303/5
Groß-
wein- 
garten



Stellungnahme: 
Da das Vorhaben ohne Ausnahmen den Festlegungen des Bebauungsplanes 50 Hüglemühle V erfüllt, hier keine Anträge auf Befreiungen gestellt wurden, konnte das gemeindliche Einvernehmen in der laufenden Verwaltung erteilt werden.




69/2022 
Matthias Hörber, Kapellenberg 5  a, 91174 Spalt

Anbau Garage(n) , Kapellenberg 5a
1266/1
Spalt


Stellungnahme: 

Das Bauvorhaben befindet sich zwar laut Flächennutzungsplan im Außenbereich,
dennoch innerhalb einer Hofstelle.
Der Anbau ist als geringfügig anzusehen, das Einvernehmen wird deshalb in der laufenden Verwaltung erteilt.

68/2022 
Jürgen Hofmann, Dorfstr. 35, 91174 Spalt
Nutzungsänderung Dachgeschossausbau zu einer 3. Wohneinheit an einem bestehenden Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten
Großweingarten 11
Stellungnahme: Unwesentlich, da § 34 BauGB, kein B-Plan, lediglich Ausbau Dachgeschoss










67/2022 
Karin Baumeister, Bahnhofstraße 13, 91180 Heideck

Errichtung Garage , Nähe Dr.-Merkenschlager-Straße
587
Spalt

Stellungnahme: 

Der Antrag auf Vorbescheid wurde bereits positiv entschieden, 
Stadtratsbeschluss hierzu vom 24.05.2022, deshalb Entschluss in der laufenden Verwaltung.

Spalt, 22.11.2022




Thomas Zeh
Bauamt Stadt Spalt

Die Mitglieder des Stadtrates nehmen von den Mitteilungen Kenntnis. 


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