OD Spalt, Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt und Kostenbeteiligung der Stadt Spalt

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Daten angezeigt aus Sitzung:  62. Sitzung des Stadtrates, 28.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 62. Sitzung des Stadtrates 28.02.2023 ö 6

Sachverhalt

Der Stadtrat Spalt hat bereits in seiner Sitzung am 17.01.2023 der vorgelegten Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt mit der Durchführung der Ortsdurchfahrt Spalt zugestimmt. 

Das Staatl. Bauamt hat nunmehr einen finalen Vertragsentwurf vorgelegt. Dieser Vertrag wurde nunmehr unterzeichnet. 

Dem Stadtrat wird daher der jetzt final geschlossene Vertrag über die Vereinbarung der Ortsdurchfahrt Spalt auch mit den Kostenaufteilungen nachrichtlich zur Kenntnis gegeben.

Die notwendigen Haushaltsmittel sind im Haushalt der Stadt Spalt 2023 und im Finanzplanungszeitraum vorzusehen.

Beschluss

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Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.06.2024 12:46 Uhr
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