Daten angezeigt aus Sitzung:
66. Sitzung des Stadtrates, 25.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zur Umsetzung der Ortsdurchfahrt Spalt erfolgen weitere Detailplanungen. Vorplanung Nahwärme OD Spalt, Glasfaserausbau Spalt Bereich Ortsdurchfahrt und die Abwägung des Sicherheitsaudits.
Der Termin für die Spartenkoordination mit den entsprechenden Ver- und Entsorgungsträgern erfolgt am Donnerstag, 20.04.2023.
Die Regierung braucht vor der Bewilligung der Ortsdurchfahrt Spalt noch den Planungsschritt Abwägung Sicherheitsaudit. Das Planungskonzept der Hauptstraße mit Umfeld Projektausbau OD Spalt mit der Behandlung der Stellungnahmen wurde durch das Büro Steinbacher Consult ausgearbeitet.
Es fand am 18.04.2023 die Abwägung in Form einer Online-Besprechung mit allen Behörden statt. Beteiligt waren auch die Behindertenbeauftragten und das Rother Inklusionsnetzwerk RHINK. Nicht teilnehmen konnte Frau Lamml vom Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund. Dieses Gespräch wird nun in den nächsten Tagen nachgeholt. Ihre Bewertungen fließen in die Stellungnahmen ein. Alle Änderungen im Planungskonzept wurden gelb markiert. Hierfür ist im Gesamten ein Stadtratsbeschluss erforderlich. Vor allem wurden folgende Bereiche besprochen:
- Kurvenbereich Radwegbrücke, Übergänge Fußgänger/ Radfahrer
- Beschaffenheit Boden, Asphalt, visuelle Absetzungen und taktile Absetzungen. Behindertengerechter Ausbau
- Parkplatzsituationen (der Erste Bürgermeister hat deutlich gemacht, dass einer weiteren Reduzierung der Parkplätze die Stadt Spalt nicht zustimmen wird. Hier geht es vor allem um einen Parkplatz im Bereich des Ausbaubereiches „Mitte“, in dem der Gehweg 1,52 m Breite hat. Dieser ist nach Meinung der Stadt ausreichend, da es aufgrund der örtlichen Gegebenheiten weitere Einschränkungen gibt. Die Regierung möchte gerne eine flexible Gestaltung, um später auf freie Platzsituationen reagieren zu können.)
- Es wurde des Weiteren besprochen, dass aufgrund der Detailausarbeitungen der vorgesehene Gestaltungstermin am 16.05.2023 nicht gehalten werden kann. Die Regierung von Mittelfranken möchte ebenfalls am Gestaltungstermin teilnehmen. Darüber hinaus gibt es nach Absprache den ersten Termin für eine Gestaltungsabsprache am Dienstag, 11.07.2023. Dies bedeutet, dass das Projekt im Herbst 2023 ausgeschrieben wird. Ein Maßnahmenbeginn nach den Wintermonaten am 15.03.2024 ist sinnvoll. Der Zeitplan ist deshalb zu überlegen, da kurz vor Weihnachten ein Maßnahmenbeginn bei einem evtl. Wintereinbruch keine positive Wirkung haben wird. Darüber hinaus dürften die Preissituationen weiter zu Gunsten der Stadt Spalt erfolgen, da die Marktlage sich für günstigere Ausschreibungsergebnisse ändern wird.
- Die Voraussetzungen nach DIN für sehbehinderte Menschen mit einen 3 cm Absatz muss eingehalten werden.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat Spalt beschließt, die Stellungnahmen zum Entwurf des Städteaudits Planungskonzept der Hauptstraße mit Umfeld Projektausbau OD Spalt. Die Abwägung der Stellungnahmen ist Voraussetzung für den Bewilligungsbescheid der Regierung von Mittelfranken. Die Änderungen sind markiert. Ein weiteres Gespräch muss mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund, Frau Lamml, durchgeführt werden. Behindertengerechte Absetzungen wurden mit den zuständigen Stellen abgesprochen.
Ein neuer Projektzeitenplan wurde mit dem Planungsbüro Steinbacher, der Regierung von Mittelfranken und der Stadt Spalt verbindlich festgelegt.
Beschluss
Der Stadtrat Spalt beschließt, die Stellungnahmen zum Entwurf des Städteaudits Planungskonzept der Hauptstraße mit Umfeld Projektausbau OD Spalt, Die Abwägung der Stellungnahmen ist Voraussetzung für den Bewilligungsbescheid der Regierung von Mittelfranken. Die Änderungen sind markiert. Ein weiteres Gespräch muss mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund, Frau Lamml, durchgeführt werden. Behindertengerechte Absetzungen wurden mit den zuständigen Stellen abgesprochen.
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Parkplatzveränderung, von der Stadt akzeptiert werden können, da 12 Parkplätze reduziert wurden. Die kleinen Läden brauchen einen Mindestanzahl an Parkplätzen.
Ein neuer Projektzeitenplan wurde mit dem Planungsbüro Steinbacher, der Regierung von Mittelfranken und der Stadt Spalt verbindlich festgelegt und den Stadtratsmitgliedern vorgestellt.
Der Baubeginn erfolgt am 15.03.2024. Die Ausschreibung erfolgt im November 2023.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.06.2024 07:34 Uhr
