Bedarfsmitteilung 2024, Städtebauförderung - Jahresantrag


Daten angezeigt aus Sitzung:  73. Sitzung des Stadtrates, 17.10.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 73. Sitzung des Stadtrates 17.10.2023 ö beschließend 10

Sachverhalt

Der Jahresantrag für Städtebaufördermittel ist nach Beschlussfassung durch den Stadtrat und der Einstellung im Haushalt 2024 der Regierung von Mittelfranken zur Bereitstellung der Fördermittel für 2024 bis 2027 vorzulegen. 

Der Jahresantrag wurde in Abstimmung mit der Firma Bayerngrund als Sanierungsberaterin der Stadt Spalt vorbereitet. 

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, den Jahresantrag 2024 mit der jetzigen Fassung und den vorgesehenen Maßnahmen zu genehmigen und die entsprechende Veranschlagung im Haushalt 2024 und der Finanzplanung vorzusehen.

Der Antrag ist bei der Regierung von Mittelfranken bis 01.12.2023 zu stellen.

Der Stadtratsbeschluss und die Bedarfsmitteilung 2024 werden im Rahmen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Rechtsaufsichtbehörde vorgelegt.        

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat Spalt beschließt, dass er den Jahresantrag 2024 sowie für die folgenden Programmjahre mit den Einzelmaßnahmen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm als Jahresantrag für 2024 bei der Regierung von Mittelfranken beantragt. 

Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen entsprechend des Jahresantrages sind im Haushalt 2024 sowie im Finanzplanungszeitraum zu veranschlagen.
  

Beschluss

Der Stadtrat Spalt beschließt, dass er den Jahresantrag 2024 sowie für die folgenden Programmjahre mit den Einzelmaßnahmen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm als Jahresantrag für 2024 bei der Regierung von Mittelfranken beantragt. 

Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen entsprechend des Jahresantrages sind im Haushalt 2024 sowie im Finanzplanungszeitraum zu veranschlagen.
  

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Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.06.2024 09:51 Uhr