Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
Daten angezeigt aus Sitzung:
83. Sitzung des Stadtrates, 16.04.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Vorsitzende gibt folgenden Beschluss bekannt:
Top 13, aus der Sitzung vom 20.02.2024
Der Stadtrat nimmt das Antragsschreiben des TSV 1890 Spalt e. V. vom 11.02.2024 zur Kenntnis. Es erfolgen die vorgeschlagenen Änderungen des Nutzungsvertrages in den Ziffern 3 und 4 mit Streichung und dem neuen Passus, wie im Antrag vorgelegt. Der Absatz 5 wird zu Absatz 4. Die Änderung des Nutzungsvertrages wird dem Protokoll beigelegt.
Dem Antrag auf Zuschuss gem. Investitionskostenzuschussrichtlinie wird aufgrund der fehlenden Förderfähigkeit über den BLSV zugestimmt. Es erfolgt ein maximal möglicher Zuschuss i. H. v. 10 % der anrechenbaren Baukosten. Es ist aufgrund der Angebote mit ca. EUR 30.000,00 brutto zu rechnen. Die Auszahlung der Förderung erfolgt nach Abschluss der Maßnahme gegen Vorlage der Schlussrechnung und in Verbindung mit einem genehmigten Haushalt.
Entsprechende Entschädigungsleistungen für evtl. durch den Verein geleistete Investitionen richten sich nach § 12 dieses Vertrages.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Vertrag, wie oben ausgeführt, zu verändern und mit dem TSV 1890 Spalt e. V. abzuschließen.
Datenstand vom 18.06.2024 11:28 Uhr
