Radverkehrsbeauftragten und Beirat /Lenkungsausschuss SEK


Daten angezeigt aus Sitzung:  83. Sitzung des Stadtrates, 16.04.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 83. Sitzung des Stadtrates 16.04.2024 ö 20.2

Sachverhalt

Neuer Ansprechpartner als Radverkehrsbeauftragter der Stadt Spalt wird das HopfenBierGut, Werner Eitel sein. 

Aufgaben im baulichen Bereich behält das städtische Bauamt, sowie die Umsetzung der Radmarkierungen, bauliche Maßnahmen sowie Radwegesanierungen und Winterdienstplan. 

Die verkehrsrechtlichen Maßnahmen sind im Ordnungsamt bei Herrn Roland Rößler, die fördertechnischen Maßnahmen in der Kämmerei zugeordnet. 

Werner Eitel wird die Radentwicklung Spalt mit den Punkten, die abgearbeitet werden müssen, steuern und als Projekt weiterführen. 

Er wird Ansprechpartner und Koordinator sein. Da das HopfenBierGut für das Stadtmarketing /SEK und vor allem für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist, wird das HopfenBierGut vor allem im Bereich Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, Radwegekarten, öffentliche Maßnahmen wie Stadtradeln, unternehmerfreundliche Radbetriebe, radfreundliche Unterkünfte bearbeiten. 

Die Funktion des Radverkehrsbeauftragten ist die Steuerung und Weiterentwicklung des Radverkehrs in Spalt. 

Im Gespräch mit Frau Reiber und Herrn Gabler, die ADFC-Mitglieder sind, wurde vereinbart, die Gründung eines Radverkehrsbeirates vorzuschlagen. 

Es wird dem Stadtrat vorgeschlagen, dass der Lenkungsausschuss /erweiterter Lenkungsausschuss hierfür durchaus ein geeignetes Gremium wäre. In den SEK-Maßnahmen sind die Mobilität und der Radverkehr ebenfalls in einem größeren Bereich abgebildet. Damit kein neues Gremium gebildet werden muss, wäre dies in unserer Größenordnung eine sinnvolle Möglichkeit. Der Lenkungsausschuss könnte durchaus bei Themen des Radverkehrs um zwei Mitglieder erweitert werden. 

Der Beirat dient zu Vorschlägen, aber auf zu effektiven Umsetzungen von Maßnahmen. Der Radverkehrsbeirat wird einmal im Jahr tagen. 

Aufgrund der positiven Entwicklung von zahlreichen Maßnahmen, die in den nächsten Monaten sichtbar sind, schlägt der Vorsitzende vor, dass der Stadtrat die organisatorische Aufgabe des Radverkehrsbeauftragen zur Kenntnis nimmt und den Radverkehrsbeirat im Lenkungsausschuss /SEK befürwortet. 

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat Spalt stimmt den Vorschlägen, Radverkehrsbeauftragten im HopfenBierGut mit Werner Eitel und der Zuarbeit vom Stadtbauamt, Ordnungsamt und Kämmerei sowie der Gründung eines Radverkehrsbeirates in der Integration des Lenkungsausschusses (SEK) mit einer einmaligen Sitzung im Jahr zu. 
Eine ehrenamtliche Zuarbeit unterstützt den Radverkehrsbeauftragten. Der Lenkungsausschuss (SEK) wird um 2 ADFC Mitglieder für Mobilitätsthemen erweitert. 

Beschluss

Der Stadtrat Spalt stimmt den Vorschlägen, Radverkehrsbeauftragten im HopfenBierGut mit Werner Eitel und der Zuarbeit vom Stadtbauamt, Ordnungsamt und Kämmerei sowie der Gründung eines Radverkehrsbeirates in der Integration des Lenkungsausschusses (SEK) mit einer einmaligen Sitzung im Jahr zu. 
Eine ehrenamtliche Zuarbeit unterstützt den Radverkehrsbeauftragten. Der Lenkungsausschuss (SEK) wird um 2 ADFC Mitglieder für Mobilitätsthemen erweitert.

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Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

Datenstand vom 18.06.2024 11:28 Uhr