Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Daten angezeigt aus Sitzung: 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf, 11.06.2015
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) | 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf | 11.06.2015 | ö | beschließend | 4.1 |
Beschluss
Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter wird, mit der entsprechenden Ergänzung des § 11 Abs.2, zum 01.07.2015 als Verordnung erlassen. Sie gilt 20 Jahre. Gleichzeitig wird die bisherige Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 22.07.2011 zum selben Tag außer Kraft gesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.08.2015 15:52 Uhr