Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 10.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 10.05.2023 ö 12

Pressetaugliche Texte

KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden. Wesentliche Update, die auch in der Sitzung explizit mündlich ergänzt werden, sind fett markiert

1.        Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Plangenehmigung liegt vor; Kick-off mit Ausführungsplaner hat stattgefunden.     
2.        Sanierung Schwimmbad: Arbeiten an der Planung laufen; erste Entwürfe f. Abbruch-Planung legen vor.    
3.        Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Büro Steinbacher arbeitet an nächster Iteration der Planung; parallel Gespräch mit Fördergeber geplant.  
4.        Baugebiet Saliterstraße NORD: Auslegung & Öffentlichkeitsbeteiligung läuft; parallel wird wasserrechtliches Verfahren vorangetrieben. 
Hochwasserschutzmaßnahmen für Bestandsbebauung im Umgriff Saliterstraße: dto.   
5.        Baugebiet DORFANGER: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung läuft.    
6.        Freiflächen-PV-Anlage „Alter Brenner“: Projekt kann vsl. nicht weitergeführt werden; i. R. d. Planprüfungen wurde festgestellt, dass auf einer Teilfläche ein besonders schützenswertes Biotop entstanden ist. Die Stadtwerke als Antragsteller prüfen nun die Wirtschaftlichkeit einer deutlich kleineren Anlage.  
7.        Freiflächen-PV-Anlage „Brandenberger Feld“: Auslegung der Planungen läuft.  
8.        Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Gegenstand der heutigen Sitzung – siehe TOP dazu
9.        Prüfung Teilfläche „Hundeverein“ für gewerbliche Nutzung: Vertiefende Gespräche mit dem Landratsamt laufen; Bauantrag in Vorbereitung.     
10.        Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungs- und Spülaufträge vergeben; Arbeiten haben bereits begonnen (Jahresscheibe 2023)  
11.        Ertüchtigung Pumpen im Bereich Wasser + Abwasser: Alle Förderanträge wurden fristgerecht gestellt. Laut Aussage der zuständigen Förderstelle des Bundes wird die Bearbeitung des Förderantrags vsl. 9 Monate dauern. Die ebenfalls benötigte Förderstelle des Landes geht von einer Bearbeitungszeit > 12 Monate aus. 
12.        Energieeffiziente Ertüchtigung Straßenbeleuchtung: 
Umsetzung soll noch vor den Sommerferien starten.      
13.        Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Letzte Hürde sind fehlende Bau-Unterlagen aus den Jahren 2008-2010; hier wird derzeit geprüft, wie diese nachbeschafft werden können. 
14.        Errichtung PV-Anlage auf dem Dach des FFW-Hauses Türkenfeld: PV-Module wurden installiert; nun warten auf den Wechselrichter.    
15.        Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Projekt aufgrund geänderter Förderkulisse zurückgestellt.   
17.        Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Standorteinmessung erledigt.  
19.        Herstellung Wegeverbindung „Türkenfeld Zankenhausen“ i. R. d. Dorfentwicklung: Umsetzungsauftrag vergeben; Umsetzung in diesem Jahr geplant.  
20.        Fassaden-Sanierung Rathaus: vgl. heutige Sitzungsvorlage
21.        Fassaden-Sanierung Kindergarten Sumsemann: GR hat Auftrag vergeben; Ausführung geplant f. d. Sommerferien 2023.   
22.        Umsetzung Projekt „Trinkwasserbrunnen im öff. Raum“: Geplant im Rahmen der Ertüchtigung des Linsenmann-Innenhofs. 
23.        Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: Förderbescheid über 100 Bäume liegt vor; Abstimmtermin mit Gartenbauverein, „essbares Türkenfeld“, BUND Naturschutz, etc. durchgeführt; Bürgerschaft soll eingebunden werden; Pflanzung soll im Herbst 2023 stattfinden. 
24.        Ertüchtigung Weiherdamm: Detailplanungen laufen; Umsetzungskonzept soll im Jahr 2023 vorgestellt werden; anschl. Klärung Fördermittel und ggf. Ausführungsplanung ff. 
25.        EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Förderzusage liegt als „Bayernweites Vorzeigeprojekt“ grds. vor (vgl. Beschlussfassung i. R. d. April Sitzung 2023); Detaillierung des Förderantrags hat im Mai 2023 begonnen.  
26.         Ertüchtigung Straße „Augelberg“ sowie Straßen-Kleinsanierungsprogramm 2023: Ausschreibung in Vorbereitung, Veröffentlichung musste verschoben werden aufgrund Abwesenheit des zuständigen Kollegen. 
27.        Prüfung Breitband-Nacherschließung innerorts: Die Bestandsaufnahme ist abgeschlossen und der nächste Förderschritt, die Markterkundung wurde eingeleitet. Details sind auf der Homepage unter folgendem Link zu finden: 
Netzbetreiber und Investoren haben die Möglichkeit, sich bis spätestens 11.05.2023 an der Markterkundung zu beteiligen.
28.        Verkauf gemeindliches Grundstück Kreuzstraße/ Weißenhornstraße: Ausschreibung wurde veröffentlicht & erste Interessenten-Gespräche laufen; parallel läuft Erschließungsplanung. 



Informationen zur Auslastung der Kinderkrippe und der Kindergärten ab dem neuen KiGa-Jahr (September 2023)
Sowohl unsere Kindergärten wie auch die Kinderkrippe weisen gem. vorliegender Anmeldezahlen per September 2023 eine gute Auslastung auf. Alle Anmeldungen aus dem Gemeindegebiet konnten berücksichtigt werden. Die Personalausstattung ist weiterhin angemessen. 



Vsl. Marktsonntag in Türkenfeld am Sonntag, 18.06.2023
Einige Gewerbetreibende aus dem Ortszentrum haben angefragt, ob diese am Sonntag, 18.06.2023 anlässlich der Eröffnung der Klimaagentur sowie der aus drei Landkreisen stattfindenden Fahrrad-Sternfahrt (Ziel: Drexl-Hof) öffnen dürfen. Der Gemeinderat hat im Jahr 2017 eine Verordnung beschlossen, die bis zu vier Sonntagsöffnungen pro Jahr erlaubt. Der Bürgermeister hat Zustimmung signalisiert.



Mietvertrag mit dem Landratsamt für ukrainische Flüchtlinge um ein Jahr verlängert / gemeindliche Wohnung im EG der Schulstraße 8
Nachdem kurzfristig kein weiterer Platzbedarf für den Kindergarten Pfiffikus gegeben ist, wurde die Verlängerungsoption im Vertrag aktiviert und dieser um ein Jahr verlängert. 



Ausbau BahnhofstraßeTeil II: Plangenehmigung liegt vor
Der Weg für den weiteren Ausbau der Bahnhofstraße ist frei. Kurz vor Ostern traf die Plangenehmigung für den zweiten Bauabschnitt des Mammutprojekts im Rathaus ein. Das klingt unspektakulär, ist aber der erfolgreiche Abschluss eines langen und intensiven Planungsprozesses und sorgte in der Verwaltung und der Teilnehmergemeinschaft für große Freude.
Neben einem aufwändigen wasserrechtlichen Verfahren, einer intensiven Abstimmung mit der Deutschen Bahn und einer zweistelligen Zahl an Grundstücksankäufen zur Realisierung des neuen Gehwegs stellte auch die Planung selbst die Verantwortlichen vor Herausforderungen. Doch das Resultat wird alle Anstrengungen rechtfertigen.
Die im Rahmen der Dorfentwicklung geplante Maßnahme wird das Gesicht Türkenfelds positiv verändern und Ärgernisse beseitigen, die teils seit Jahrzehnten immer wieder für Diskussionen sorgen. Das Umfeld des Dorfweihers wird neu gestaltet, so dass deutlich mehr Aufenthaltsqualität entsteht. Vom Ortszentrum bis zum Bahnhof entsteht ein durchgehender Gehweg – eine Verbesserung, die von den Bürgern zu Recht seit langem gefordert wird. Und der Bahnhof erhält endlich einen Vorplatz, der den Namen verdient – mit barrierefreien Bushaltepunkten, Lademöglichkeiten für Elektroautos und weiteren Verbesserungen.
Parallel zum Sraßenausbau erfolgen eine Sanierung der Wasserleitung und die Schaffung einer Oberflächenentwässerung, die auch mit stärkeren Niederschlägen zurechtkommt. Kosten wird der gesamte Bauabschnitt voraussichtlich knapp vier Millionen Euro, wobei die Gemeinde vom Amt für Ländliche Entwicklung einen Zuschuss in Höhe von 1,2 Millionen Euro erhält.
In den nächsten Monaten wird eine detaillierte Ausführungsplanung erarbeitet. Anschließend können die Bauleistungen ausgeschrieben werden. „Wenn dann alles gut geht und wir die Förderzusage für das Jahr 2024 erhalten, sollen die Bauarbeiten im kommenden Frühjahr beginnen“, kündigt Bürgermeister Emanuel Staffler an. „Dauern werden die Arbeiten voraussichtlich zwei Jahre.“
(Auszug aus der Pressemitteilung dazu)



Nacht-Beleuchtung f. einen Teil der überdachten Fahrradständer an der Schule wurde installiert
In den Osterferien wurde eine Nacht-Beleuchtung für einen Teil der überdachten Fahrradständer an der Schule installiert. Hier war es bisher schlicht zu dunkel. Die Lampen sind mit einer Zeitsteuerung ausgestattet.



Grund- und Mittelschule: Eigenstromnutzung vom Bürgersolardach seit den Osterferien möglich
Die durch den Gemeinderat beschlossene Nutzung des Stroms des sog. "Bürgersolardachs" auf der Grund- und Mittelschule wurde in den Osterferien technisch umgesetzt. Hierdurch kann die Gemeinde zu deutlich unter Marktpreisen liegenden Konditionen Strom beziehen, der (anteilig & je nach Witterung) den Tagesbedarf der Schule zu decken hilft. Eine vertragliche Vereinbarung mit der Bürgersolardach Türkenfeld GbR wurde durch den Bürgermeister zwischenzeitlich ebenfalls unterzeichnet.



Ferienbetreuung soll ausgeweitet werden
Die Gemeinde bietet seit einigen Jahren in den ersten beiden Wochen der Sommerferien in den Räumen der OGTS (und mit entsprechendem Personaleinsatz) eine Ferienbetreuung an. Dieses Angebot wurde in der Vergangenheit gut angenommen. Nach einer Anregung aus dem Kreis der Eltern wird ab vsl. dem Jahr 2024 eine dritte Betreuungswoche am Ende der Sommerferien angeboten. Entsprechende Nachfrage vorausgesetzt, wie Gabriele Saleh-Ziabari (Leiterin OGTS) und Bürgermeister Staffler vereinbart haben. 



Vergabekriterien Einheimischenmodell (novellierte Fassung im Kontext der EU-Bedenken)
Über die Vergabekriterien f. zukünftige Einheimischenmodelle soll in der Juni Sitzung des Gemeinderats beraten und ggf. entschieden werden. 



Sinkender Einnahmeposten: Strom-Konzessionsabgabe fällt niedriger aus in Falle rückläufiger Verbrauchswerte
Die Gemeinde erhält seitens der Stadtwerke pro Jahr eine sog. "Konzessionsabgabe". Diese bemisst sich am Stromverbrauch im Gemeindegebiet. Bisher ging die Verwaltung von Einnahmen i. H. v. 100 TEUR pro Jahr aus. Zwei Faktoren lassen diesen Betrag nun stärker sinken als erwartet. Erstens: In Folge der Energiekrise wurde im Jahr 2022 im Gemeindegebiet weniger Strom verbraucht als in den Vorjahren. Hierdurch wird eine Rückzahlung von ~ 5 TEUR an die Stadtwerke fällig. Zweitens: Die konstant steigende Zahl an PV-Anlagen mit Eigenstromnutzungsanteil führt dazu, dass der Anteil von aus dem Netz bezogenem Strom rückläufig ist. Die Verwaltung rechnet hierdurch mit sinkenden Einnahmen im Bereich der Konzessionsabgabe von 10 TEUR im Jahr 2023 ff. (Tendenz steigend; Gesamtentwicklung dennoch erfreulich, Stw. "Energiewende").



Wärmempumpen-Einbau im Kindergarten Sumsemann wird vorerst zurückgestellt
Angesichts der politischen Diskussionen rund um den Themenkomplex "Heizungstausch" sowie die damit einhergehend angekündigte Novellierung der Förderprogramme schlägt die Gemeindeverwaltung vor, mit der Vergabe der Aufträge für den Einbau einer Wärmepumpe noch einige Monate zu warten. Das Projekt steht quasi in den Startlöchern. Allerdings sollte klar sein, welche Förderbedingungen gelten. Zudem rechnen Expertin mit mittelfristig sinkenden Preisen für Wärmepumpen. 



Rückschau Bürgerversammlung
Ende April hat die reguläre Bürgerversammlung 2023 stattgefunden. Der Bürgermeister dankt allen anwesenden Gemeinderatsmitgliedern für das Erscheinen.



Vortrag "Enkeltrick"
Taggleich zur Bürgerversammlung fand eine Informationsveranstaltung der Gemeinde für alle über 70jährigen Bürgerinnen und Bürger statt. Ein Vertreter der Kriminalpolizei FFB informierte zum „Enkeltrick“. Anwesend waren knapp 100 Interessierte. 



Dorfentwicklung: Ausbesserungsarbeiten im Bereich "Bahnhofstraße Bauabschnitt I" haben stattgefunden
Die bei der Abnahme der Arbeiten im letzten Jahr seitens des ALE bemängelten Stellen wurden durch die Firma Mitte April nachgearbeitet und ausgebessert. 



Diverse Straßenmarkierungsarbeiten im Gemeindegebiet im Rahmen einer Sammelausschreibung vergeben / Verkehrsübungsplatz an der Schule wird ertüchtigt und Bushaltebereich am Schulgelände markiert
Im Rahmen einer Sammelausschreibung des Landkreises wurden diverse Straßen-Nachmarkierungsarbeiten im Gemeindegebiet zu attraktiven Preiskonditionen vergeben. Hierbei sollen div. verblasste Markierungen nachgezogen bzw. aufgefrischt werden.

Bitte in diesem Kontext auch beachten: 

Von: Staffler Emanuel
Gesendet: Samstag, 8. April 2023 13:11
An: 'Markus Istenes'; elternbeirat-gs@schule-tuerkenfeld.de; elternbeirat-ms@schule-tuerkenfeld.de
Cc: Klaß Sebastian; Muschaweck Magdalena; Nadler Gabriele; Hausmeister Türkenfeld
Betreff: Neu-Markierung des Verkehrsübungsplatzes sowie des Bushaltepunkt 

 
Lieber Markus,
liebe Aktive in den Elternbeiräten,

zwei Wünsche wurden an uns ans Gemeinde herangetragen, die wir nun (endlich) erfüllen können:
  1. Neu-Markierung des Verkehrsübungsplatzes: Der Verkehrsübungsplatz auf dem Pausenhof bzw. Teile davon sind nach Jahrzehnte langer Nutzung und Witterungseinflüssen kaum mehr sichtbar. Bisher wurden uns für eine Nachmarkierung Kosten in Höhe von ~ 10.000 Euro genannt. Nun liegt uns ein Angebot über ~ 5.000 Euro vor. Unterstützt durch die Raiffeisenbank (500 Euro), weiterer Spender (2000 Euro) sowie aus den regulären Haushaltsmitteln der Gemeinde (2.500 Euro) kann dieses Projekt nun starten.
  2. Professionelle Markierung der Bushaltebereiche vor der Schranke: Auch das wird nun möglich. 
Warum wird das nun möglich? Im Rahmen einer Sammelausschreibung ist es gelungen, vertretbare Preise für professionelle Asphalt-Markierungsarbeiten genannt zu bekommen. Wir streben an, die Arbeiten in diesem Sommer (abhängig von der Verfügbarkeit der Firma) zu realisieren.
@ Sebastian: Danke für's Kümmern und das Möglich-Machen. 

Es grüßt herzlich

Emanuel



Christkindlmarkt im Schlosshof und Bergweihnacht finden am ersten Adventswochenende parallel statt
Am 19.04.2023 fand ein Treffen aller im Arbeitskreis Christkindlmarkt organisierter Vereine mit dem Veranstalter der Bergweihnacht statt. Dabei wurde vereinbart, beide Veranstaltungen am ersten Adventswochenende parallel stattfinden zu lassen. Die breite Mehrheit der Vereinsvertreter geht von Synergie-Effekten aus („Christkindlmarkt-Hopping“). 



Wirkung der Strom- und Gaspreisbremse auf die Energiekosten gemeindlicher Liegenschaften
Langsam gehen seitens der Versorger die Korrekturrechnungen für das erste Quartal 2023 ein. In diesen Rechnungen wird die Strom- und Gaspreisbremse ausgewiesen. Damit wird es nun möglich, eine valide Hochrechnung der zu erwartenden Kosten für das Gesamtjahr anzustrengen.
In Summe scheint es so, als könnten die Haushaltsansätze eingehalten werden. 
Wo wir – auch aufgrund der 80/20-Regelung (= für die restlichen 20% des Referenzverbrauchs muss der reguläre Preis je Einheit bezahlt werden) – vermutlich in einen Überzug laufen werden:
  • Verteiler Schloßweg 2 (Marktverteiler, …)  Defizit vgl. mit Haushaltsansatz:  vsl. 1.500 €
  • Straßenbeleuchtungen in Summe vsl. Defizit:  7.000 € (Einsparungen durch spätere Einschaltzeit wirken zwar, allerdings nicht im Umfang 20% des Vorjahresverbrauchs. Hoffnung: Wenn die neue Beleuchtungstechnik vor dem Herbst installiert ist, könnte dieser Betrag „hereingeholt“ werden). 
  • Wasserversorgung in Summe vsl. Defizit:  3.000 € (keine 20%ige Einsparung aufgrund Grundlast möglich)
  • Bei der Abwasserversorgung Abwasser ergibt sich vsl. ein Defizit von  6.700 € (keine 20%ige Einsparung aufgrund Grundlast möglich)
  • Rathaus/FFW-Haus Türkenfeld/ Mosthaus: Hier ist mit einem deutlichen Mehrbedarf zu rechnen, nachdem die PV-Anlage auf dem Feuerwehrhaus deutlich später als bei Aufstellung des Haushalts geplant mit dem entlastenden Effekt ans Netz geht; exakte Werte fehlen noch.

Positiv: Der „Großverbraucher“ Schule wird (auch wg. der Schließung des Schwimmbads) signifikant weniger Energie verbrauchen (Strom und Gas). Auch in den Kindergärten, der Kinderkrippe und der Turnhalle scheint es möglich, die Haushaltsansätze einzuhalten.



Exkursion im Rahmen der Dorfentwicklung: Einladung zur Exkursion nach Polling 
am Freitag, 12. Mai 2023
Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Türkenfeld (TG) lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Fachexkursion nach Polling (Lkr. Weilheim) ein. Dort hat die Zankenhausener Familie Well in rund zweieinhalb Jahren den „Brui“, ein 450 Jahre altes, denkmalgeschütztes Kleinbauernhaus restauriert. 

Im Rahmen einer zweistündigen Führung erläutert Hans Well den Weg vom baufälligen Ausgangszustand zum charaktervollen Schmuckstück. 

Geplanter Ablauf
14.15 Uhr – Start in Türkenfeld/Drexlhof 
(mit Pkw-Fahrgemeinschaften)
15.30 Uhr – Beginn der Führung in Polling 
(Probst-Hartl-Str. 3)
17.30 Uhr – gemütlicher Ausklang mit Brotzeit beim Kirchenwirt
Individuelle Heimfahrt (Pkw-Fahrgemeinschaften)

Anmeldung notwendig
Interesse? Dann melden Sie sich bis spät. 30. April mit Ihrem Namen, 
Telefon und Mail in der Gemeindeverwaltung bei Jennifer Böhme an. 
Mail: j.boehme@tuerkenfeld.de; Tel. 08193 9307-21 



Angepasstes Organigramm – gültig ab 01.05.2023

Datenstand vom 22.06.2023 07:44 Uhr