Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 19.07.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 19.07.2023 ö 12

Pressetaugliche Texte

KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden. Wesentliche Update, die auch in der Sitzung explizit mündlich ergänzt werden, sind fett markiert

1.        Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Plangenehmigung liegt vor; Kick-off mit Ausführungsplaner hat stattgefunden; Regel-Abstimm-Termin etabliert; Spartengespräche wurden begonnen; Telefonat ALE wg. Budgetierung 2024 ff.    
2.        Sanierung Schwimmbad: vgl. heutigen TOP      
3.        Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Planungsphase II wird derzeit finalisiert; Bürger- und Anlieger-Workshop für September geplant.   
4.        Baugebiet Saliterstraße NORD: Letzte Fragen mit WWA geklärt; Veröffentlichung der Dokumente geplant für Anfang Juli (mit vorausgehender Bekanntmachung) 
Hochwasserschutzmaßnahmen für Bestandsbebauung im Umgriff Saliterstraße: dto.   
5.        Baugebiet DORFANGER: Erste Beteiligungsrunde abgeschlossen. Parallel wird nun ein Immissionsgutachten angefertigt. Auswertung der Stellungnahmen läuft. Behandlung in September-Sitzung geplant.     
6.        Freiflächen-PV-Anlage „Alter Brenner“: Stadtwerke wollen Projekt anteilig ausserhalb der Biotopfläche vorantreiben; insofern wird Bauleitverfahren für reduzierte Fläche fortgesetzt.   
7.        Freiflächen-PV-Anlage „Brandenberger Feld“: Auslegung der Planungen läuft.  
8.        Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Beteiligungsrunde läuft.
9.        Prüfung Teilfläche „Hundeverein“ für gewerbliche Nutzung: Erste Planskizzen erstellt; demnächst Einreichung eines förmlichen Bauantrags geplant; Vorabstimmung mit LRA abgeschlossen.      
10.        Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungs- und Spülaufträge vergeben; Arbeiten haben bereits begonnen (Jahresscheibe 2023)  
11.        Ertüchtigung Pumpen im Bereich Wasser + Abwasser: Alle Förderanträge wurden fristgerecht gestellt. Laut Aussage der zuständigen Förderstelle des Bundes wird die Bearbeitung des Förderantrags vsl. 9 Monate dauern. Die ebenfalls benötigte Förderstelle des Landes geht von einer Bearbeitungszeit > 12 Monate aus. 
12.        Energieeffiziente Ertüchtigung Straßenbeleuchtung: 
Umsetzung soll noch vor den Sommerferien starten. 
13.        Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Begehung der Halle hat neue zu behebende Mängel zu Tage gefördert (z. B. hinter einer Verkleidung liegende Lüftungsanlagen-Schächte, die Brandabschnitte unzulässig durchtrennen, angepasste Haltung zum Öffnungsmechanismus mehrerer brandschutzrelevanter Türen, …). Verwaltung arbeitet nun an der Behebung dieser Mängel. Grds. ist mit weiteren Verzögerungen zur rechnen, die auch dem Landratsamt mitgeteilt wurden.  
14.        Errichtung PV-Anlage auf dem Dach des FFW-Hauses Türkenfeld: PV-Module wurden installiert; Installation Wechselrichter hat Anfang Juni stattgefunden.     
15.        Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Projekt aufgrund geänderter Förderkulisse zurückgestellt.   
17.        Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Standorteinmessung erledigt.  
19.        Herstellung Wegeverbindung „Türkenfeld Zankenhausen“ i. R. d. Dorfentwicklung: Projekt-Startgespräch hat stattgefunden; Arbeiten ab Anfang Juli geplant.   
20.        Fassaden-Sanierung Rathaus: Arbeiten haben in KW28 begonnen. Bei der ersten probeweise Herstellung eines denkmalrechtlich konformen Fenster-Sturz-Modells hat sich gezeigt, dass die Arbeiten vermutlich aufwändiger werden als angenommen, nachdem mehr Putzschichten entfernt werden müssen. Über die Höhe der damit verbundenen Kostensteigerungen kann aktuell keine abschließende Auskunft gegeben werden. Im Gesamtprojekt wurde entsprechend Puffer eingeplant. Der Gemeinderat wird eng zu dem Thema auf dem Laufenden gehalten.   
21.        Fassaden-Sanierung Kindergarten Sumsemann: Arbeiten beginnen in den Sommerferien; neue Schneefang-Stangen werden installiert.   
22.        Umsetzung Projekt „Trinkwasserbrunnen im öff. Raum“: Geplant im Rahmen der Ertüchtigung des Linsenmann-Innenhofs. 
23.        Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: 100 Bäume wurden bestellt; Pflanzung im Herbst 2023 geplant; Gartenbauverein ist bereit, Kosten f. Pflanzmaterial (Halterungen, Seile, …) der Gemeinde-Bäume zu übernehmen.   
24.        Ertüchtigung Weiherdamm: Detailplanungen laufen; Umsetzungskonzept soll im Jahr 2023 vorgestellt werden; anschl. Klärung Fördermittel und ggf. Ausführungsplanung ff. 
25.        EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Förderzusage liegt als „Bayernweites Vorzeigeprojekt“ grds. vor (vgl. Beschlussfassung i. R. d. April Sitzung 2023); Detaillierung des Förderantrags hat im Mai 2023 begonnen.  
26.         Ertüchtigung Straße „Augelberg“ sowie Straßen-Kleinsanierungsprogramm 2023: Ausschreibung veröffentlicht; Ergebnisse werden in Kürze erwartet 
27.        Prüfung Breitband-Nacherschließung innerorts: vgl. heutigen TOP 
28.        Verkauf gemeindliches Grundstück Kreuzstraße/ Weißenhornstraße: Ausschreibung wurde veröffentlicht & erste Interessenten-Gespräche laufen; parallel läuft Erschließungsplanung. 
29.        Ankaufsangebot Salettl: Bistum hat ein Verkehrswertgutachten in Auftrag gegeben. Ergebnisse erwartet gegen Ende des Jahres.
30.         Im Rahmen der Dorfentwicklung - Ertüchtigung bzw. barrierefreier Ausbau Linsenmann-Innenhof: Teilnehmergemeinschaft hat am 29.06.2023 Vorplanung beschlossen; Unterlagen werden nun finalisiert und ALE-intern zur weiteren Priorisierung gegeben. Ziel: zeitnahe Umsetzung, in Abhängigkeit zu Bauabschnitt II der Bahnhofstraße. Siehe auch unten.
31.        Windkraft im Gemeindegebiet: Die Gemeinde hat eine Fläche gesichert, auf der potentiell die Entwicklung von Windkraftanlagen möglich ist. Aktuell laufen Gespräche mit möglichen Kooperationspartner sowie fachlich/technische Vorklärungen. In jedem Fall ist ein intensives Bürgerbeteiligungsmodell vorgesehen. Details werden bekannt gegeben, sobald Rahmenparameter feststehen. 
32.        1275-Jahr-Feier der Gemeinde in Verbindung mit dem Bezirksmusikfest im Jahr 2024: Bgm. Staffler und Kulturreferent Gerhard Müller berichten über den Stand der Vorbereitungen


Ergänzende Informationen zum Thema „Windkraft im Gemeindegebiet“:
Gerüchteweise wurde darüber spekuliert, dass die Bundeswehr die circa vor einem Jahr deutlich angehobenen Höhenbegrenzungen für Windkraftanlagen in unserer Gegend wieder abgesenkt hat. Dies hätte spürbare Auswirkungen auf die Realisierbarkeit von Windkraftanlagen in der Umgebung. Um hier Klarheit zu gewinnen, hat der Bürgermeister die örtliche Wahlkreisabgeordnete gebeten, beim zuständigen Bundesministerium der Verteidigung nachzufragen. 

Die Antwort:



Gem. der Antwort des Ministeriums ist es also tatsächlich so, dass die Windkraftanlagen in unserer Gegend Stand heute nicht die wirtschaftlich optimale Höhe erreichen dürfen. 

Ein Experte schreibt auf Nachfrage dazu:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Staffler,

ob ein wirtschaftlicher Betrieb möglich ist müsste ein Windgutachten/Ertragsabschätzung bezogen auf entsprechende WEA mit Gesamthöhe 225m ergeben.

Grundsätzlich geben die zu erwartenden Windverhältnisse bei Ihnen gemäß Energieatlas Anlass zur Hoffnung auch kleinere WEA wirtschaftlich betreiben zu können.

Die Arbeitsgruppe ist weiter mit Experten im Gespräch, um die Wirtschaftlichkeit kleinerer Anlagen und mögliche Kooperationsmodelle mit Bürgerbeteiligung unter Einbindung eines möglichen zweiten Standorts mit den Staatsforsten zu prüfen. 



Geothermie-Potential im Bereich der Gemeinde Türkenfeld / Ergebnis eines Austauschs mit der Regierung von Oberbayern
Angespornt durch das Geothermie-Projekt im Bereich Olching und auf Vermittlung eines sachkundigen Gemeindebürgers fand ein Austausch zwischen der Regierung von Oberbayern (hier: Fachstelle Geothermie) und Bürgermeister Staffler statt. Nach Aussage der Regierung besteht im Bereich Türkenfeld geologisch gesehen grds. nennenswertes Potential i. B. auf die Nutzbarkeit von Tiefen-Geothermie. ABER: Die Einmal-Investition liegt bei circa 20 Mio. EUR. Hinzu kommen die Kosten für ein Wärmenetz, dass idealerweise alle Haushalte & Gewerbebetriebe erschließt. Hier muss mit Kosten von bis zu 1.000 Euro je verlegtem Meter (!) Fernwärmenetz ausgegangen werden. Folglich wäre ein Projekt nur interessant, wenn dies im größeren Kontext mit umliegenden Gemeinden zustande käme. Dabei würden allerdings auch Kosten für die Fernwärmeleitungen zwischen den Orten entstehen. Der Bund fördert derartige Projekte derzeit mit 40%. Dennoch bleibt eine deutliche zweistellige Millionensumme. Um den Sachverhalt näher zu beleuchten, könnte ein interkommunaler Energienutzungsplan in Verbindung mit einer Wärmepotentialstudie hilfreich sein. Derartige Gutachten werden ebenfalls gefördert. Unerlässlich wäre aber das Interesse vieler umliegender Gemeinden bzw. ein „Denken im Verbund“. Eine „Idealwelt“ könnte so aussehen, dass die Wärmenetze des östlichen Landkreises mit denen des westlichen Landkreises verbunden werden. Die Kosten hierfür lägen aber im dreistelligen Millionenbereich. Der Bürgermeister bittet um ein Stimmungsbild aus dem Gremium. Die Gemeinde Türkenfeld als alleiniger „Anschieber“ eines solchen Vorhabens kann selbst die planerischen- und koordinativen Aufwände nicht erbringen. 



Seitens der Bundesregierung geplante Vorgabe: Information des Gemeindetags zur Kommunalen Wärmeplanung






Teilnehmergemeinschaft hat Vorentwurf beschlossen: Grober Rahmen für Sanierung und barrierefreien Ausbau des Linsenmann-Innenhofes (öff. Teil) steht
(Auszug aus einem Bericht von Gerhard Meissner, den er im Namen der TG verfasst hat)
Einstimmig verabschiedete der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft (TG) unter der Leitung von Tobias Öhrlein auf seiner 31. öffentlichen Sitzung den Vorentwurf zur Neugestaltung des Linsenmannhofs. 
Seit der letzten Sitzung hatte das Ingenieurbüro Mooser aus Kaufbeuren das Areal vermessen, so dass die vorgestellte Planung nun auf einer soliden Datengrundlage basiert. Planer Friedrich Levin hatte auch alle Anregungen des Gremiums aus der Mai-Sitzung berücksichtigt. Im Einzelnen sieht der Entwurf nun Folgendes vor:
Der barrierefreie Zugang zu den Geschäften im Linsenmanngebäude erfolgt ab der Moorenweiser Straße als 1,5 Meter breite Rampe. Sie soll anfangs eine Steigung von 3,4 % und im oberen Bereich 6 % haben. Hochgeführt wird die Rampe zwischen dem Linsenmannhaus und den beiden öffentlichen Parkplätzen, letztere bleiben erhalten. Im oberen Bereich wird die Rampe dann seitlich zum Gebäude hin zusätzlich in Stufen übergehen, zur angrenzenden Privatfläche der Fam. Wölfel bekommt sie eine Stützmauer. Unangetastet bleiben der bisherige Baum und die Grünfläche um ihn herum. 
Der bestehende Brunnen wird ersetzt durch einen neuen, der weiter in Richtung Blumenladen platziert werden soll. Die Idee eines ebenerdigen Beckens mit Randeinfassung fand im TG-Vorstand mehrheitliche Zustimmung, im Detail ist die Ausführung aber noch festzulegen. Befürwortet wurde auch, eine Sichtachse zum Schloss herzustellen. Dazu schlägt das Ingenieurbüro vor, die jetzige Hecke in Blickrichtung Schloss durch eine Blühfläche zu ersetzen. Die bisherige Bank hier soll als öffentliche Sitzgelegenheit erhalten bleiben. Schräg vis-à-vis können Fahrradstellplätze eingerichtet werden.
Im nächsten Verfahrensschritt muss der Vorentwurf nun im Amt für ländliche Entwicklung (ALE) begutachtet werden.






Absterbende Bäume in Mittel-Verkehrsinseln der Kreisstraßen in Folge von Trockenheit
Ein in den letzten Jahren bereits vereinzelt zu beobachtender Trend setzt sich fort: Die in
vergleichsweise engen Becken gepflanzten Bäume in den Verkehrs-Mittelinseln der Kreisstraßen
sterben – offenbar in Folge der Trockenperioden – mehr und mehr ab. Nachpflanzungen wurzeln
trotz regelm. Gießen nicht richtig an. Formal verantwortlich für die Bäume (und auch Eigentümer)
ist der Landkreis. Mittelfristig wird es neue Gestaltungsoptionen für die Mittelinseln brauchen. Eine
Nachpflanzung von Bäumen in den nährstoff- und wasserarmen Becken ist nicht länger sinnvoll.



Schäden in Folge des Unwetters in der Nacht 11./12.07.2023
Der Bürgermeister berichtet mündlich über den aktuellen Stand der Schadenserhebung.
Offen sind mehrere Versicherungsfälle, wo Privatpersonen Vermögensschäden in Folge umstürzender „öffentlicher“ (= Gemeindeeigentum) Bäume zu verzeichnen hatten. 
Betroffen vom Unwetter waren teils auch Bäume an zentralen Stellen. So mussten zwei Robinien direkt an der Kirchenmauer gefällt werden (eine wurde durch den Sturm umgeworfen; die Zweite stark beschädigt). In der Römerstraße musste ein großer Ahorn-Baum entnommen werden, nachdem ein Gutachter festgestellt hat, dass dieser nicht zu halten ist in Folge der Sturmschäden. Auch am Weiher wurden Bäume entwurzelt. Dabei zeigte sich insb. am abgeböschten Uferbereich zur Bahnhofstraße, wie wenig Erdreich vor der Beton-Stein-Mauer eigentlich den Bäumen zur Verfügung steht. Hier sind weitere Schäden bzw. Baum-Verluste zu erwarten und Nachpflanzaktionen an gleicher Stelle aufgrund des Untergrunds nicht sinnvoll umsetzbar. 





Rein informell und weil Thema breit in den Medien: Kirchenaustritts-Zahlen für die Gemeinde Türkenfeld
Jahr 2021  -  42
Jahr 2022  -  83
Jahr 2023  -  44 (bis 30.06.2023)






Eingang Bauantrag am 17.07.2023: 1. Tektur – Änderung der Garagen zur Doppelgarage am Betriebsleiterwohnhaus, Kirchstraße 5a, Fl. Nr. 148/3, Gemarkung Türkenfeld

Aufgrund der Sommerpause wird das gemeindliche Einvernehmen, mit Zustimmung des Gemeinderates, auf dem Verwaltungsweg erteilt.
Der Ursprungsbauantrag wurde in der Sitzung am 04.12.2019 behandelt und vom Landratsamt genehmigt. Damals war eine Einzelgarage und einen Stellplatz geplant. 

Der Tekturantrag sieht vor, dass der angrenzende Stellplatz überdacht wird und die Garage dadurch um 27,20 m² vergrößert wird. Zudem wird das Satteldach zu einem Pultdach umgebaut.

Neu:

Alt:
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Datenstand vom 21.09.2023 10:12 Uhr