Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 18.12.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 18.12.2023 ö 9

Pressetaugliche Texte

KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden. Wesentliche Update, die auch in der Sitzung explizit mündlich ergänzt werden, sind fett markiert

1.        Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Finale Fassung der Ausführungsplanung beschlossen. 
Zuschuss-Situation ALE weiter offen. Damit vsl. im Jahr 2024 leider KEINE Bauaktivitäten.   
2.        Sanierung Schwimmbad: Weitere Fachplanerleistungen wurden – wie vom GR beschlossen – vergeben; Bauantrag wurde beim LRA eingereicht.  
3.        Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Planungsphase II finalisiert. Anlieger- und Bürgerbeteiligung hat am 08.11.203 stattgefunden. 
4.        Baugebiet Saliterstraße NORD: Finale Auslegungsrunde läuft..   
Hochwasserschutzmaßnahmen für Bestandsbebauung im Umgriff Saliterstraße: dto.   
5.        Baugebiet DORFANGER: Auswertung der Rückläufe aus der Beteiligungsrunde läuft.     
6.        Freiflächen-PV-Anlage „Alter Brenner“: Verfahren soll lt. Stadtwerken FFB demnächst fortgesetzt werden.     
7.        Freiflächen-PV-Anlage „Brandenberger Feld“: Finale Auslegungsrunde läuft.     
8.        Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Beteiligungsrunde abgeschlossen; Auswertung läuft. 
9.        Verlagerung Hundesportgelände: Bauantrag eingereicht; Vereinbarungen mit Vereinsstrukturen geschlossen.   
10.        Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungs- und Spülaufträge vergeben; Arbeiten haben bereits begonnen (Jahresscheibe 2023); Erstes Sanierungspaket (sog. Inliner) für 2024 durch den Gemeinderat beschlossen; Volumen: Circa 250 TEUR. 
11.        Ertüchtigung Pumpen im Bereich Abwasser: Vorplanungsphase abgeschlossen; Kosten der Gesamtmaßnahme werden auf ~ 1 Mio. EUR geschätzt (aufgrund Preissteigerungen Technik-Komponenten +30%); Prioritäten-Liste soll erstellt werden. Beginn des Projekts abhängig von Rückäußerung Förderstellen (Bund & Land / Zuschussquote 30% beantragt => dauert vermutlich mind. noch 8 Monate).  
12.        Energieeffiziente Ertüchtigung Straßenbeleuchtung: 
Umsetzung soll in der Woche vor Weihnachten abgeschlossen werden; erste Tranche Fördermittel zur Auszahlung angewiesen (Bund + Land); Beantragung der Restmittel für 2024 geplant. 
13.        Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Begehung der Halle hat neue zu behebende Mängel zu Tage gefördert (z. B. hinter einer Verkleidung liegende Lüftungsanlagen-Schächte, die Brandabschnitte unzulässig durchtrennen, angepasste Haltung zum Öffnungsmechanismus mehrerer brandschutzrelevanter Türen, …). Verwaltung arbeitet nun an der Behebung dieser Mängel. Grds. ist mit weiteren Verzögerungen zur rechnen, die auch dem Landratsamt mitgeteilt wurden.   
15.        Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Projekt aufgrund geänderter Förderkulisse zurückgestellt.   
17.        Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Standorteinmessung erledigt.  
19.        Herstellung Wegeverbindung „Türkenfeld Zankenhausen“ i. R. d. Dorfentwicklung: Projekt abgeschlossen; Fördermittelabruf-Anträge gestellt.     
20.        Fassaden-Sanierung Rathaus: Arbeiten abgeschlossen; erste Förderzusagen eingegangen; Klärung Versicherungsfrage offen.    
22.        Umsetzung Projekt „Trinkwasserbrunnen im öff. Raum“: Geplant im Rahmen der Ertüchtigung des Linsenmann-Innenhofs. 
23.        Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: Für 2024 liegt Förderzusage für weitere 100 Bäume vor. 
24.        Ertüchtigung Weiherdamm: Detailplanungen laufen; Umsetzungskonzept kann wg. Engpässen auf Seiten des Planers erst 2024 erstellt werden; anschl. Klärung Fördermittel und ggf. Ausführungsplanung ff. 
25.        EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Förderzusage liegt als „Bayernweites Vorzeigeprojekt“ grds. vor (vgl. Beschlussfassung i. R. d. April Sitzung 2023); Detaillierung des Förderantrags hat im Mai 2023 begonnen; erste Detailplanungsentwürfe in Diskussion mit der Förderstelle.  
26.         Ertüchtigung Straße „Augelberg“ sowie Straßen-Kleinsanierungsprogramm 2023: Augelberg abgeschlossen am 08.12.2023 / alle anderen vergebenen Aufträge werden im Jahr 2024 abgearbeitet; Rechnungseingang offen  
28.        Gemeindliches Grundstück Kreuzstraße/ Weißenhornstraße: Anpassung Bebauungsplan läuft.  
29.        Ankaufsangebot Salettl: Nachfrage bei Diözese hat ergeben, dass das beauftragte Wertgutachten erst „Mitte 2024“ vorliegen wird. 
30.         Im Rahmen der Dorfentwicklung - Ertüchtigung bzw. barrierefreier Ausbau Linsenmann-Innenhof: Teilnehmergemeinschaft hat am 29.06.2023 Vorplanung beschlossen; Unterlagen werden nun finalisiert und ALE-intern zur weiteren Priorisierung gegeben. Ziel: zeitnahe Umsetzung, in Abhängigkeit zu Bauabschnitt II der Bahnhofstraße. 
31.        Windkraft im Gemeindegebiet: Wie i. R. d. November-Sitzung 2023 mitgeteilt, bestehen aktuell nur sehr geringe Aussichten auf eine Projektumsetzung. Sollten sich hieran Änderungen ergeben, erfolgt eine zeitnahe Information des Gemeinderats.  
32.        Installation PV-Anlagen FFW-Haus Zankenhausen: Maßnahme abgeschlossen; Anlage + Speicher installiert. In diesem Zusammenhang wurde auch ein marodes Dachfenster ausgetauscht sowie die Schneefang-Stangen erneuert. 
33.        Erneuerung Lüftung Schönbergaula: Detail-Planung angelaufen; Förderantrag gestellt. 
34.         Ertüchtigung Abwasserdruckleitung Zankenhausen: Planungsauftrag i. R. d. November-Sitzung 2023 vergeben. 
35.         Kommunale Wärmeplanung: Verwaltung hat Antrag auf Bezuschusses der Erstellung der Planung im November 2023 gestellt; nun warten auf Rückmeldung der Förderstelle. 



Schäden an der Front-Seite der Rathaus-Fassade 
Nach den starken Schneefällen Anfang Dezember wurde beim Schmelzen des Schnees festgestellt, dass die hohe Schneelast offenbar Teile der Dachrinne bzw. der Dachentwässerung beschädigt hat. Dies führte dazu, dass größere Mengen Tauwasser in die Fassade eingedrungen sind. In der Folge vielen größere Putzteile heraus. Die Verwaltung hat umgehend eine Fachfirma mit der Sicherung des Bereichs sowie dem hilfsweise Instandsetzen der Dachentwässerung beauftragt. Im Frühjahr stehen Nacharbeiten an und auch die entstandenen Schäden müssen behoben werden. Eine Kostenschätzung hierfür ist Stand heute nicht möglich. 



Wasserschaden im Heizungskeller des KiGa Pfiffikus 
Bei der Routine-Kontrolle der Räumlichkeiten wurde am 12.12.23 ein Wasserschaden im Heizungskeller des KiGa Pfiffikus festgestellt. Die Ursache wird derzeit ermittelt.



Wasserschaden im Keller des KiGa Sumsemann
Wie berichtet, konnte ein (erster) Wasserschaden in Verbindung mit Heizungsrohren behoben werden. Darüber hinaus dringt im Bereich des Gemeindearchivs Wasser von Aussen in den Keller ein. Hier wird im Haushalt 2024 ein Kostenansatz aufgenommen, nachdem vermutlich ein Teil des Kellers von Aussen freigelegt werden muss, um den Schaden zu begutachten und zu beheben. 



Projekt Schwimmbadsanierung / aktualisierte Kostenschätzung liegt nun bei mind. 4,5 Mio. EUR
Das Büro Reitberger hat am 06.12.2023 eine aktualisierte Kostenschätzung vorgelegt. Inkl. dem vom Gemeinderat beschlossenen Aufzug liegt das Projektvolumen nun bei 4,5 Mio. EUR. Eingerechnet sind einige weitere kleinere Kostensteigerungen bzw. Mehrbedarfe, die sich z. B. aus nicht ausreichend hohen Räumen für Technik & Co. speisen.
Eine  breit angelegte Informationen an den Gemeinderat ist geplant, sobald die Baugenehmigung vorliegt.  Je nach Entwicklung der Kosten und der dann vorzufindenden Haushaltslage muss das Gremium dann abermals intensiv beraten. 



Ertüchtigung Kläranlage Grafrath / Projektkosten sowie laufende Kosten steigen (anteilige Kosten Gemeinde Türkenfeld bisherige Planung: 2,1 Mio. EUR / aktualisierte Planung 2,65 Mio. EUR)
Die Verwaltung hat für die Haushaltsplanung 2024 ff. den Abwasserzweckverband um aktuelle Zahlen gebeten. Aufgrund von Preissteigerungen, etc. rechnet der AZV nun damit, dass die Gemeinde anstelle der urspr. geplanten 2,1 Mio. EUR nun 2,65 Mio. EUR anteilig zur Kläranlagenertüchtigung beitragen muss. Der Großteil der Mittel (1,9 Mio. EUR) muss – Stand heutiger Planung – in 2024 fliessen. In den Folgejahren folgen weitere Tranchen.
Auch die Betriebskosten steigen im Jahr 2024 aufgrund Lohnkostensteigerung sowie der Energiekosten. Hier ist mit 480.000 EUR zu rechnen (bisher ~ 400 TEUR). 



Statusbericht „Türkenfeld hilft & gestaltet“
Wie üblich, wird am Jahresende ein aktueller Stand bzgl. des Spendenstandes im Fonds „Türkenfeld hilft & gestaltet“ gegeben:
Im Jahr 2023 sind bis einschl. 15.12.2023 Spenden i. H. v. 12.135,50 EUR eingegangen.
Der aktuelle Kontostand des Fonds beträgt 43.901,18 EUR.
Danke an alle Spenderinnen und Spender!
Über die Verwendung der Spendengelder gibt eine Sonderseite auf der Gemeindehomepage Auskunft.


Jährliche Übersicht zugesagter / erhaltener bzw. zur Auszahlung anstehender staatlicher Fördermittel & Zuschüsse


Datenstand vom 01.02.2024 16:00 Uhr