KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden. Wesentliche Update, die auch in der Sitzung explizit mündlich ergänzt werden, sind fett markiert.
1. Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Finale Fassung der Ausführungsplanung beschlossen.
Zuschuss-Situation ALE weiter offen. Damit vsl. im Jahr 2024 leider KEINE Bauaktivitäten.
2. Sanierung Schwimmbad: Weitere Fachplanerleistungen wurden – wie vom GR beschlossen – vergeben; Bauantrag wurde beim LRA eingereicht und ist in Prüfung.
3. Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Planungsphase II finalisiert. Anlieger- und Bürgerbeteiligung hat am 08.11.203 stattgefunden.
4. Baugebiet Saliterstraße NORD: vgl. heutige Sitzung
Hochwasserschutzmaßnahmen für Bestandsbebauung im Umgriff Saliterstraße: dto.
5. Baugebiet DORFANGER: vgl. heutige Sitzung
6. Freiflächen-PV-Anlage „Alter Brenner“: Verfahren soll lt. Stadtwerken FFB demnächst fortgesetzt werden.
7. Freiflächen-PV-Anlage „Brandenberger Feld“: Vgl. heutige Sitzung.
8. Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Grundsatzentscheidung des GR i. R. Januar Sitzung 2024 getroffen; nun Vorbereitung der nächsten Schritte durch beauftragtes Büro.
9. Verlagerung Hundesportgelände: Bauantrag eingereicht; Vereinbarungen mit Vereinsstrukturen geschlossen; Freimachung hat stattgefunden.
10. Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungs- und Spülaufträge vergeben; Arbeiten haben bereits begonnen (Jahresscheibe 2023); Erstes Sanierungspaket (sog. Inliner) für 2024 durch den Gemeinderat beschlossen; Volumen: Circa 250 TEUR.
11. Ertüchtigung Pumpen im Bereich Abwasser: Vorplanungsphase abgeschlossen; Kosten der Gesamtmaßnahme werden auf ~ 1 Mio. EUR geschätzt (aufgrund Preissteigerungen Technik-Komponenten +30%); Prioritäten-Liste soll erstellt werden. Beginn des Projekts abhängig von Rückäußerung Förderstellen (Bund & Land / Zuschussquote 30% beantragt => dauert vermutlich mind. noch 8 Monate).
13. Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Antrag Förderung Lüftungsanlage gestellt; Aufträge für letzte noch fehlende Maßnahmen auf den Weg gebracht.
15. Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Projekt aufgrund geänderter Förderkulisse zurückgestellt.
17. Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Standorteinmessung erledigt. Neues Förderprogramm Sirenen 2.0 -> Anträge dort aufrechterhalten.
20. Fassaden-Sanierung Rathaus: Schneebruch-Schäden sollen im Frühjahr behoben werden.
Kostenangebot über ~ 9.500 EUR brutto liegt vor.
22. Umsetzung Projekt „Trinkwasserbrunnen im öff. Raum“: Soll demnächst umgesetzt werden, nachdem Sanierung Linsenmann-Innenhof zeitlich nicht konkret benannt werden kann.
23. Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: Für 2024 liegt Förderzusage für weitere 100 Bäume vor.
24. Ertüchtigung Weiherdamm: Detailplanungen laufen; Umsetzungskonzept kann wg. Engpässen auf Seiten des Planers erst 2024 erstellt werden; anschl. Klärung Fördermittel und ggf. Ausführungsplanung ff.
25. EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Förderzusage liegt als „Bayernweites Vorzeigeprojekt“ grds. vor (vgl. Beschlussfassung i. R. d. April Sitzung 2023); Detaillierung des Förderantrags hat im Mai 2023 begonnen; erste Detailplanungsentwürfe in Diskussion mit der Förderstelle.
28. Gemeindliches Grundstück Kreuzstraße/ Weißenhornstraße: Bebauungsplan-Änderungsverfahren läuft.
29. Ankaufsangebot Salettl: Nachfrage bei Diözese hat ergeben, dass das beauftragte Wertgutachten erst „Mitte 2024“ vorliegen wird.
30. Im Rahmen der Dorfentwicklung - Ertüchtigung bzw. barrierefreier Ausbau Linsenmann-Innenhof: Planungsphase soll finalisiert werden; dann warten auf Fördermittel.
31. Windkraft im Gemeindegebiet: Aktuell keine Aussicht auf Umsetzungserfolg aufgrund aktualisierter Standortregeln.
33. Erneuerung Lüftung Schönbergaula: Detail-Planung angelaufen; Förderantrag gestellt.
34. Ertüchtigung Abwasserdruckleitung Zankenhausen: Planungsauftrag i. R. d. November-Sitzung 2023 vergeben. Anlaufgespräch hat stattgefunden. Vermutlich Kostensteigerung von 110.000,- € auf 140.000,- € wg. u.A. kompletter Neubau der Be- und Entlüftungsschächte (sind undicht und stehen samt Elektronik voll Wasser). Suchschlitze zur genauen Verortung der Leitung notwendig.
35. Kommunale Wärmeplanung: Verwaltung hat Antrag auf Bezuschusses der Erstellung der Planung im November 2023 gestellt; nun warten auf Rückmeldung der Förderstelle.
36. Installation PV-Anlagen und tw. Speicher auf weiteren gemeindlichen Liegenschaften: Aufträge für Turnhalle, Schule und Kinderkrippe wurden vergeben und liegen unterhalb der Kostenschätzung. Auftrag für Erweiterung PV-Anlage FFW-Haus Türkenfeld vgl. heutige Sitzung
38. Straßensanierungs- bzw. ausbauprogramm 2024: Infoschreiben an Anlieger wurde verteilt.
39. Schrittweise barrierefreie Ertüchtigung von Bushaltestellen: Planungsaufträge vergeben.
40. Vorstudie „Erweiterung Feuerwehrhaus Türkenfeld“: Erste Gespräche haben stattgefunden.
41. Einführung Baumkataster: Auftrag wurde vergeben; Update folgt, sobald Bestandserfassung abgeschlossen ist.
42. Ergänzung fehlende Straßenlampen: vgl. heutige Sitzung
43. Friedhof Türkenfeld: vgl. heutige Sitzung; Umsetzung neuer Bestattungsformen „Urnen-Stehlen“, „Urnen-Baumgrab“ sowie „Anonyme Bestattung“ / Sanierung Friedhofsmauer.
Baumaßnahme „Bahnhofstraße II“ kann deutlich früher als geplant Starten / Bericht aus einem Termin am 20.03.2024
Von: Staffler Emanuel
Gesendet: Mittwoch, 20. März 2024 15:21
Betreff: Information aus einem Termin mit dem ALE heute bzgl. möglichem Baubeginn des Projekts "Bahnhofstraße II"
Liebe Kolleginnen und Kollegen in Gemeinderat und Teilnehmergemeinschaft,
wir haben heute die Information erhalten, dass nun vermutlich deutlich schneller als zwischenzeitlich erwartet seitens des ALE Gelder für das Projekt „Bahnhofstraße II“ bereitgestellt werden können („ab sofort“).
@ Hr. Öhrlein: Danke für Ihren Einsatz!
Konkret wurden sowohl das von der TG beauftragte Planungsbüro wie auch die Gemeinde (für Wasserleitung und Oberflächenentwässerung) aufgefordert, die laufenden Planungsarbeiten möglichst rasch abzuschließen und die Ausschreibung der Leistungen damit vorzubereiten. Aufgrund der Zahl der Beteiligten und prozessual anspruchsvoller Abläufe rechnen wir damit, dass die Ausschreibung im Herbst 2024 starten kann mit Auftrags-Vergabe bis spätestens Dezember 2024; ein Baubeginn wäre dementsprechend Anfang 2025 möglich.
Mich freut diese Entwicklung natürlich. Trotzdem habe ich großen Respekt vor dem Projekt, weil wir gemeindeseitig verschiedene andere Projekte aufs Gleis gesetzt haben (in der Annahme, dass sich die Bahnhofstraße zeitlich verschiebt). Wie wir das personell gut stemmen, werden wir klären. Fakt ist, dass das Projekt „Bahnhofstraße II“ die vermutlich umfänglichste und anspruchsvollste zusammenhängende Baumaßnahme ist, die je in unserer Gemeinde durchgeführt wurde (mit Beteiligung Bahn & Co.). Seien wir also optimistisch J.
Weitere Infos im Rahmen der nächsten Gremien-Sitzungen.
Es grüßt herzlich
Emanuel Staffler
Neukalkulation Gebühren WASSER zum 01.01.2025
Die Gemeinde ist angehalten, alle vier Jahre die Gebühren im Bereich WASSER neu zu kalkulieren. Der aktuelle Kalkulationszeitraum endet am 31.12.2024. Die Verwaltung hat darum mit den Arbeiten zur Erstellung einer Neukalkulation begonnen und wird dabei von einem Fachbüro unterstützt. Wichtig: Die Neukalkulation der ABWASSER-Gebühren folgt ein Jahr später, weil der Kalkulationszeitraum auch entsprechend später begonnen hat. Ein direkter sachlicher Zusammenhang zwischen den beiden Gebühren-Arten ist ohnehin nicht gegeben, weshalb dieses Vorgehen unschädlich ist und in vielen Kommunen praktiziert wird.
Grds. ist aufgrund der gestiegenen Instandhaltungsarbeiten (insb. der Hauptleitung Pleitmannswang <=> Türkenfeld), den erweiterten Anforderungen ausgehend von der EU-Trinkwasserverordnung und auch den deutlich gestiegenen Energiepreisen mit steigenden Gebühren zu rechnen. Die Verwaltung hofft, dass sich diese im Rahmen halten. Eine Beschlussfassung über die neuen Gebühren ist in der September-Sitzung 2024 geplant.
Nachrichtlich: Mit Schreiben vom 7.3.24 teilen die Stadtwerke mit, dass gem. Vertrag die Kosten für die techn. Wasserbetriebsführung von bislang jährlich ~ 66 TEUR auf 75 TEUR (brutto) steigen.
Steigende Unterbringungsbedarfe für Wohnungslose
Anders als „normal“ sieht sich die Verwaltung derzeit mit einer spürbar steigenden Zahl an Unterbringungsfällen konfrontiert. Der Bürgermeister berichtet mündlich über die Entwicklungen.
Zuweisung für Schülerbeförderung niedriger als geplant
Gemäß Artikel 10a des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG) erhält der Schulverband Türkenfeld eine pauschale Zuweisung von 81.302 € für die Schülerbeförderung. Dieser Betrag liegt jedoch um 3.200 € unter der Schätzung, die die Verantwortlichen vorgenommen hatten.
Es ist bedauerlich, dass trotz einer Gesamtzuweisung für Bayern in Höhe von 123.369.611 Euro, was knapp 3 Millionen Euro mehr als im Vorjahr bedeutet, die Mittel für die Schülerbeförderung nicht angemessen erhöht wurden. Tatsächlich steigen die Aufwendungen aller Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Schulverbände um satte 20 Millionen Euro an. Doch während die Kosten steigen, sinkt der "Anteilssatz" von 37,33% auf 34,216%.
Diese Entwicklung bedeutet, dass trotz steigender Ausgaben die finanzielle Unterstützung seitens des Staates proportional abnimmt. Besonders bedauerlich ist, dass der Zuweisungsbetrag pro Schüler gleichbleibt wie im Vorjahr. Dies führt zu einer Situation, in der die Gemeinden gezwungen sind, mehr aus ihren begrenzten Mitteln zu schöpfen, um die Kosten für die Schülerbeförderung zu decken.
Weiterer Umgang mit Gewerbeinfotafeln an den Ortseingängen
Ein privater Unternehmer hat vor Jahrzehnten auf eigene Kosten an den Ortseingängen beleuchtete Infotafeln errichtet. Ziel war es, einen Orts-Plan zu veröffentlichen und den örtlichen Gewerbetreibenden gegen Zahlung eines Geldbetrags eine Fläche zur Positionierung ihrer Firmenlogos zu geben. Die Tafeln sind mittlerweile in einem sehr schlechten Zustand und die dort platzierten Aushänge vielfach nicht mehr aktuell. Auch haben sich immer mehr Anbieter derartiger Anlagen vom Markt zurückgezogen, nachdem die meisten Menschen via Smartphone navigieren. Ein Werbeeffekt für Gewerbetreibende geht von den Tafeln nicht mehr aus.
Bemühungen, die Tafeln zu aktualisieren, schlugen aus mehreren Gründen fehl.
Die Tafeln selbst sind seit geraumer Zeit im Eigentum der Gemeinde.
Um hier keine „Karteileichen“ herumstehen zu haben, die eigentlich de facto niemand mehr braucht, wird vorgeschlagen, die Tafeln ersatzlos zu demontieren.
Hinweis auf Aktion saubere Landschaft
Helfen Sie mit! Aktion "SAUBERE LANDSCHAFT" am 13.04.2024 in Türkenfeld und Zankenhausen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Kinder und Jugendliche,
wer macht mit beim Ramadama? Gemeinsam wollen wir unsere schöne Gemeinde von Müll und Unrat befreien, der in der Natur nichts zu suchen hat. Dazu brauchen wir viele Freiwillige!
Treffpunkte:
Türkenfeld: 09:00 Uhr am Parkplatz am Sportplatz
Zankenhausen: 09:00 Uhr vor dem Feuerwehrhaus
Alle Helfer und Helferinnen sind nach Beendigung
der Müllsammelaktion zu einer kleinen Brotzeit im Sportheim Türkenfeld oder in Zankenhausen herzlich eingeladen.
Straßenkehren im Gemeindegebiet zw. 15.04. und 19.04.2024
Die Gemeinde lässt in diesem Zeitraum alle Ortsstraßen vom Kreisbauhof kehren. Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, an diesen Tagen nach Möglichkeit ihre PKWs und sonstigen Fahrzeuge auf privatem Grund zu parken. Nur dann können die Kehrfahrzeuge ihre Arbeit wie geplant verrichten.
Kommunalaufsicht hat Haushalt 2024 (inkl. aller Anlagen) genehmigt / Kreditaufnahme abgelehnt
Die Kommunalaufsicht hat den Haushalt 2024 genehmigt. Abgelehnt wurde die Aufnahme der Bauspar-Darlehen, nachdem die finanzielle Lage der Gemeinde als – sinngemäß – „zu gut dafür“ eingestuft wurde. Aus Sicht der Verwaltung ist dies höchst bedauerlich, weil der Gemeinde hierdurch Zinseinnahmen im fünfstelligen Euro-Bereich entgehen. Die günstigen Darlehen stehen aber in der Zukunft weiter bereit, um im Bedarfsfall abgerufen zu werden.
Vollsperrung der Staatsstraße 2054 (Moorenweis – Jesenwang) mit Umleitung über die Kreisstraßen durch Türkenfeld
Das Landratsamt teilt mit, dass aufgrund bevorstehender Bauarbeiten die Staatsstraße 2054 von Moorenweis nach Jesenwang ab Beginn der Sommerferien für voraussichtlich 3,5 Monate gesperrt wird. Der Verkehr wird während dieser Zeit über die Kreisstraßen (Moorenweiser Straße und Zankenhausener Straße) durch Türkenfeld umgeleitet. Es ist zu erwarten, dass diese Sperrung zu einer erheblichen Zunahme des Verkehrsaufkommens auf der Umleitungsstrecke führen wird. Eine Besprechung hierzu findet am 14.03.24 in Moorenweis statt. Eine detaillierte Bürgerinformation ist geplant, ebenso wird im Gespräch in Moorenweis der größtmögliche Schutz (Warnschilder etc.) im Bereich der Schule gefordert.
Eine andere Umleitungsstrecke als die hier beschriebene ist lt. LRA nicht möglich.
Belegungssituation unserer Kinderkrippe sowie der Kindergärten zum neuen Kindergartenjahr 2024/25 => alle Belegungswünsche können erfüllt werden!
Auch in diesem Jahr kann die Gemeinde Türkenfeld alle Belegungswünsche in den gemeindlichen Einrichtungen erfüllen. Freie Plätze (isb. vorhanden im Kindergartenbereich) werden auswärtigen Interessierten angeboten (Warteliste vorhanden). Gute Nachrichten also!
Deutlich erweitertes Betreuungsangebot im Bereich der Offenen Ganztagsschule an der Grund- und Mittelschule Türkenfeld
In Abstimmung zwischen Rektor, OGTS-Verantwortlicher und Gemeinde wird ab September 2024 das Betreuungsangebot erweitert. Der Impuls dazu kam aus der Elternschaft und trägt - neben dem Aspekt der Flexibilisierung i. R. d. geltenden Regelungen - auch den Busabfahrtszeiten Rechnung (=> möglichst kurze Wartezeiten).
Nach Abschluss der Anmelde-Phase kann beurteilt werden, wie erfolgreich das Angebot ist.
Abgegebene Stellungnahme ggü. dem regionalen Planungsverband bzgl. möglicher Vorranggebiete Windkraft im Rahmen des Beteiligungsprozesses
Auszug aus dem Schriftverkehr:
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Möglichkeit zu den Planungen Stellung zu nehmen.
Namens der Gemeinde Türkenfeld möchte ich darum bitten, nachfolgende Standorte in die Planung aufzunehmen. Uns liegen tw. bereits Grundstückssicherungsverträge f. d. Errichtung von Windkraft-Anlagen vor und es wäre uns ein Anliegen, hier auch aus dem „Steuerungskonzept Windenergie“ sprichwörtlichen Rückenwind zu bekommen:
Standort 1 auf den 2089, 2090, 2091, 2092, 2094, 2095, 2096, jeweils Gemarkung Türkenfeld.
Standort 2 (direkt gelegen neben Standort 1) mittig gelegen zwischen den Flurnummern 2181/0 und 2176/0.
Rückfragen gerne!
Es grüßt herzlich
Emanuel Staffler
Erster Bürgermeister | Kreisrat
Gemeinde Türkenfeld
Schloßweg 2
82299 Türkenfeld
Telefon 08193/930713
Mobil 0151/68167222E.Staffler@tuerkenfeld.dewww.tuerkenfeld.deSprechzeiten des Ersten Bürgermeisters:Flexibel nach Vereinbarung – im persönlichen Gespräch, telefonisch oder auch virtuell per Video-Chat.Immer auf dem Laufenden: Mit dem TürkenfeldNEWSLETTER (Anmeldung über www.tuerkenfeld.de), der TürkenfeldHOMEPAGE, unserem vierteljährlich erscheinenden MITTEILUNGSBLATT oder unserem SocialMedia-Auftritt (facebook.com/Duringveld).Behördengänge online erledigen: Über unser Web-Portal „Mit der Maus ins Rathaus“ können verschiedene Behörden-Gänge schon heute online erledigt werden. Zu erreichen ist das Portal über unsere TürkenfeldHOMEPAGE www.tuerkenfeld.de
Erreichbarkeit Rathaus mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Haltestelle „Drexlhof/Maibaum“ | Bus Linie 805 bzw. 807 | RufTaxi 8400
Von: rpv-m <rpv-m@pv-muenchen.de>
Gesendet: Mittwoch, 20. März 2024 13:27
An: rpv-m <rpv-m@pv-muenchen.de>
Betreff: Vorabentwurf des Steuerungskonzeptes Windenergie; Beteiligungsverfahren
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München hat in seiner Sitzung am 11.01.2024 die Einleitung eines Beteiligungsverfahrens zum Vorabentwurf des Steuerungskonzeptes Windenergie zur entsprechenden Teilfortschreibung des Regionalplans München beschlossen.
Sie erhalten hiermit die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 31. Mai 2024.
Die Unterlagen zum Vorabentwurf erhalten Sie im Webauftritt des RPV München unter folgendem Link:
Zentrale Unterlagen sind die Präsentation und die Karte A-1 Vorabentwurf Vorranggebiete und Vorbehaltsgebiete Windenergienutzung.
Die Vorabbeteiligung dient dazu den Entwurf des Steuerungskonzeptes Windenergie weiter zu konkretisieren.
Gegenüber dem Vorabkonzept, das im Planungsausschuss am 11.01.2024 vorgestellt wurde, ergibt sich aufgrund aktueller Informationen zu Höhenbeschränkungen der Bundeswehr (MVA Manching) der Wegfall der Vorranggebiete 16 und 17. Wir haben dies in den Unterlagen bereits berücksichtigt.
Wie in der PA-Sitzung am 11.01.2024 angekündigt, wurde eine zweite Karte zu Suchräumen in den Einwirkungsbereichen der MVA Lechfeld und Manching erstellt. In diesen Suchräumen sind Windenergieanlagen möglich, die wegen der Höhenbeschränkung der Bundeswehr je nach Standort nur eine geringere Gesamthöhe von 230 m bis unter 267 m aufweisen können. Hieraus ergeben sich zusätzliche Suchräume im Westen und in sehr geringem Umfang im Norden der Region im Umfang von ca. 1,4 % der Regionsfläche. Diese Suchräume sind jedoch wegen der Höhenbeschränkung weniger gut geeignet.
Die auf der Website bereitgestellten umfangreichen Begründungs- und Abwägungsmaterialien beinhalten Daten, die zur Ermittlung der Suchräume und zur Abwägung herangezogen wurden. Eine Durchsicht dieser Daten kann die Erstellung einer Stellungnahme erleichtern, ist aber nicht zwingend erforderlich.
Mit freundlichem Gruß
Marc Wißmann
Geschäftsführer
