KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden. Wesentliche Update, die auch in der Sitzung explizit mündlich ergänzt werden, sind fett markiert.
1. Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Planung wird derzeit finalisiert; Ziel: Ausschreibung im Spätherbst.
2. Sanierung Schwimmbad: Alle notwendigen zusätzlichen Förderanträge wurden bei der Regierung von Oberbayern eingereicht. Gleichzeitig sind bei der Bundesförderstelle alle erforderlichen Unterlagen zur Erstellung der sog. „baufachlichen Stellungnahme“ eingereicht worden. Sobald eine verbindliche Aussage der Regierung von Obby bzgl. einer möglichen zusätzlichen Förderung vorliegt, muss der Gemeinderat über das weitere Vorgehen entscheiden. Parallel wird der Bauantrag für die Umbaumaßnahme im LRA bearbeitet.
3. Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Planungsphase II finalisiert. Anlieger- und Bürgerbeteiligung hat am 08.11.203 stattgefunden.
4. Baugebiet Saliterstraße NORD: vgl. heutige nö Beschlussfassung zum Erschließungsträgervertrag
Hochwasserschutzmaßnahmen für Bestandsbebauung im Umgriff Saliterstraße: dto.
5. Baugebiet DORFANGER: Satzungsbeschluss gefasst; Erschließungsträgervertrag wird derzeit ausgearbeitet.
6. Konzepterstellung für Weiterveräußerung „Gemeindeteil DORFANGER“: Grundsatzbeschluss gefasst; Kriterien-Katalog wird erarbeitet und dem GR zur Entscheidung vorgelegt.
8. Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Richtungsentscheidung i. R. Mai-Sitzung 2024 getroffen; Planungsbüro arbeitet an nächster konkretisierter Fassung zur Fortsetzung des Verfahrens.
9. Verlagerung Hundesportgelände: Die Planungen wurden angepasst u.a. wurde das Baufenster verschoben. Die Unteralgen werden nun zur Weiterbearbeitung an das LRA übersendet. (Planung siehe Anhang)
10. Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungs- und Spülaufträge vergeben; Arbeiten haben bereits begonnen (Jahresscheibe 2023); Erstes Sanierungspaket (sog. Inliner) für 2024 durch den Gemeinderat beschlossen; Volumen: Circa 250 TEUR.
11. Ertüchtigung Pumpen im Bereich Abwasser: Alle notwendigen GR-Beschlüsse gefasst; Projektvolumen 1,45 Mio. EUR; Verwaltung wartet weiter auf Förderbescheide von Bund und Land.
13. Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Arbeiten auf der Zielgeraden; Sog. „Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginn“ (bzgl. Bundesförderung) für notwendige Erneuerung Lüftung Schönbergaula liegt vor; Arbeiten wurden größtenteils in den Sommerferien ausgeführt.
15. Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Projekt aufgrund geänderter Förderkulisse zurückgestellt.
17. Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Standorteinmessung erledigt. Neues Förderprogramm Sirenen 2.0 -> Anträge dort aufrechterhalten.
20. Fassaden-Sanierung Rathaus: Schneebruch-Schäden sollen nun bis Mitte Oktober behoben werden => Tag der offenen Türe muss darum verschoben werden.
22. Umsetzung Projekt „Trinkwasserbrunnen im öff. Raum“: Projekt abgeschlossen; Mittelabruf-Antrag gestellt.
23. Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: Für 2024 liegt Förderzusage für weitere 100 Bäume vor; Bäume wurden bestellt und sollen im Herbst .
24. Ertüchtigung Weiherdamm: In den KWs 27 + 28/2024 fanden Gespräche mit dem beauftragten Ingenieurbüro sowie dem Wasserwirtschaftsamt statt.
Bzgl. Ertüchtigung Weiherdamm liegt nun eine Kostenschätzung vor, die Kosten (ohne größeren Straßenbauanteil) i. H. v. ~130 TEUR prognostiziert (Förderquote: 50%). Projekt soll im nächsten Schritt mit dem WWA besprochen werden.
25. EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Ausschreibung der Planer-Leistungen in Vorbereitung; Ortstermin mit Förderstelle hat stattgefunden.
28. Gemeindliches Grundstück Kreuzstraße/ Weißenhornstraße: Notwendige Nacherschliessungsarbeiten wurden beauftragt.
29. Ankaufsangebot Salettl: Gutachter war im Juli 2024 vor Ort, Gutachten soll bis Herbst 2024 vorliegen.
30. Im Rahmen der Dorfentwicklung - Ertüchtigung bzw. barrierefreier Ausbau Linsenmann-Innenhof: Planungsphase soll finalisiert werden; dann warten auf Fördermittel.
31. Windkraft im Gemeindegebiet: aktuell keine neuen Erkenntnisse.
34. Ertüchtigung Abwasserdruckleitung Zankenhausen: Notwendige Beschlüsse gefasst; Ausschreibung soll demnächst starten.
35. Kommunale Wärmeplanung / Energienutzungsplan: Der unter Regie des Landkreises gestartete Energienutzungsplan wird derzeit mit Leben gefüllt; die Gemeindeverwaltung bereitet derzeit entsprechende Zumeldungen vor.
36. Installation PV-Anlagen und tw. Speicher auf weiteren gemeindlichen Liegenschaften:
Alle wesentlichen Arbeiten sind abgeschlossen und die Anlagen in Betrieb.
Nach Rücksprache mit den Stadtwerken erhalten wir – neben den schon bekannten Förderungen - weitere 5.000 EUR Zuschuss.
38. Straßensanierungs- bzw. ausbauprogramm 2024: Infoschreiben an Anlieger wurde verteilt; Ausschreibung abgeschlossen. Fa. Babic wurde mit den Arbeiten beauftragt.
Folgende Straßen sollen ab Ende September ertüchtigt werden:
Beethovenstraße, Mozartstraße, Wolfingerstraße (hier vorbehaltlich der Fertigstellung privater Anschlüsse und Einfriedungen), Keltenstraße, Germanenstraße, An der Kälberweide (punktuell im Waldbereich; keine Grundstückszufahrt betroffen).
39. Schrittweise barrierefreie Ertüchtigung von Bushaltestellen: Beschlussfassung durch den Gemeinderat liegt vor; aktuell warten auf Förderbescheide.
40. Vorstudie „Erweiterung Feuerwehrhaus Türkenfeld“: Planungsansätze werden im Rahmen der Juli-Sitzung vorgestellt; Vorstellungsrunde mit der FFW bereits erfolgt. Im Herbst 2024 soll eine Priorisierung aller gemeindlichen Projekte erfolgen.
42. Ergänzung fehlende Straßenlampen: Auftrag zu Aufstellung einer Muster-Solarleuchte wurde vergeben; Installation demnächst geplant.
43. Friedhof Türkenfeld: Beschluss über Erweiterungsideen wurden gefasst; konkrete Angebote werden eingeholt und sollen bis Jahresende 2024 umgesetzt werden.
44. Rückbau Gewerbe-Infotafeln: Rückbau wurde in Auftrag gegeben. Erledigt.
45. Neukalkulation Gebühren WASSER zum 01.01.2025: vgl. Beschlussfassung Juli-Sitzung
46. Wegeverbindung Türkenfeld – Zankenhausen: Baumaßnahme ist mit rund 9.000,- € unter Auftragswert schlussgerechnet (Gesamtkosten der Maßnahme ca. 68.000,- €). Verwendungsnachweis ist eingereicht. Gefördert wird das Projekt mit 72,3% der förderfähigen Kosten durch das ALE. Förderung zwischenzeitlich eingegangen.
47. Erneuerung bzw. Ergänzung Sitzbänke im Rahmen einer DE-Maßnahme: Beschluss liegt vor; Vereinbarung mit ALE bzw. TG soll geschlossen werden; anschl. Umsetzung.
48. Herstellung Barrierefreiheit Linsenmann-Saal: Angebote wurden eingeholt; weiteres Vorgehen wird für GR-Befassung zusammengestellt.
49. Vorstudie Geothermie Ammersee-Region: Zustimmung Gemeinde Türkenfeld zu vorgeschlagenem Gutachten kommuniziert; warten auf Rückmeldung.
50. Projektidee "Erweiterung Gewerbegebiet An der Kälberweide" durch Nachnutzung einer ehem. Kiesabbaufläche, etc.: Gutachten beauftragt; Flächenansprüche gesichert; ausführliche Information für Öffentlichkeit folgt.
51. Sanierung und Neuausstattung von sechs Klassenzimmern bzw. OGTS-Räumen an der Grund- und Mittelschule Türkenfeld: Arbeiten sind größtenteils abgeschlossen; Warten auf Möbel-Lieferungen
52. Förderprogramm „E-Auto-Ladestationen 2.0“: Antrag wurde gestellt.
53. Ertüchtigung Geschiebesperre Höllbach: Auftrag wurde vergeben.
54. Ertüchtigung Spielplatz „Im Duringveld“: Auftrag wurde vergeben.
55. Vorstudie zur Beleuchtung verschiedener Heizungs-Optionen für den Schulcampus sowie die Turnhalle: Durch die LENA Service GmbH wird bis vsl. Ende 2024 eine Vorstudie erstellt, die verschiedene Varianten beleuchtet und eine Empfehlung ausspricht.
56. Änderung Bebauungsplan „Echinger Wegäcker“: vgl. heutige Sitzung
57.
Anpassung Grundsteuer / aktueller Sachstand / Behandlung des Themas in der Oktober-Sitzung geplant.
Analog zu den meisten anderen Kommunen hat sich der Gemeinderat bereits im letzten Jahr mit einer zwangsläufigen Anpassung der Grundsteuer(n) befasst. Das Gremium vertrat dabei einhellig die Auffassung, dass eine Erhöhung unausweichlich ist. Lediglich hinsichtlich des Zeitpunktes herrschte ein gewisser Dissens. Die Verwaltung hat darum zugesagt, dem Gemeinderat vor einer Entscheidung belastbare Zahlen über die Auswirkungen der vom Bundesverfassungsgericht angeordneten Grundsteuerreform vorzulegen.
Derzeit werden die seitens des Finanzamts neu ausgestellten individuellen Grundsteuerbescheide elektronisch erfasst. Diese Aufgabe übernimmt eine eigens hierfür eingestellte Aushilfskraft, nachdem der zeitliche Aufwand sehr hoch ist. Die Verwaltung rechnet damit, dass zur Oktober-Sitzung eine Proberechnung präsentiert werden kann. Dann wird der Bürgermeister dem Gemeinderat auch eine aktualisierte Sitzungsvorlage zur Anpassung der Grundsteuer vorlegen, über die das Gremium dann zu entscheiden kann. In jedem Fall muss zum 1. Januar 2025 eine neue Satzung in Kraft treten.
Verkehrsthemen
An die Verwaltung wurden aus Bürgerschaft und Gemeinderat zwei Themen herangetragen, über die nachfolgendend berichtet wird:
1) Parksituation auf der Zankenhausener Straße parallel zur Schule (= Kreisstraße)
Immer wieder wird bemängelt, dass in diesem Bereich Fahrzeuge geparkt werden, die den Verkehrsfluss behindern, was gerade angesichts des abschüssigen Straßenverlaufs von der Brücke her kommend zur Ausweichmanövern und „Stop-and-Go“-Verkehr führt. Auch wirkt sich das Parkverhalten dort auf den Begegnungsverkehr aus – gerade wenn größere Fahrzeuge aneinander vorbeifahren wollen (und dann z. B. ein landwirtschaftliches Gespann kurz nach der Brücke warten muss, bis auf der gegenläufigen Fahrbahn gefahren werden kann). Die Straße ist an besagter Stelle ~ 5,8 Meter breit.
ERGEBNIS DES ORTSTERMINS MIT POLIZEI & KREISSTRASSENBEHÖRDE:
Die Verwaltung hat darum die Kreisstraßenbehörde sowie die Polizei um einen Ortstermin gebeten und die Argumente PRO Parkverbot vorgetragen. Nach Meinung der übergeordneten Stellen ist allerdings keine besondere Gefährdungssituation gegeben und die Vorgaben der STVO bzgl. Durchfahrtsbreite sind eingehalten. Auch gibt es keine Regel, die grds. Parken auf Kreisstraßen verbieten. Insofern wird seitens der Landkreisverwaltung kein Parkverbot angeordnet.
2) Parksituation auf der Echinger Straße, parallel zum „Alten Pfarrhof“, entlang der Straßenbegrenzungslinie kurz vor der Kreuzung Kriegerdenkmal
GR Herb hat den Wunsch geäußert, in besagtem Bereich ein Parkverbot zu erlassen. Zuständig für den Bereich ist aufgrund der Widmungsart der Straße die Gemeinde. Begründet wird der Wunsch mit einem reibungslosen Verkehrsfluss.
Nachdem es sich um eine Straße mit gewisser überörtlicher Bedeutung handelt, hat die Verwaltung um eine Einschätzung von Polizei und Kreisstraßenbehörde gebeten. Diese hat im Rahmen eines Ortstermins die Situation vor Ort besichtigt und dabei auch die vor Jahrzehnten aufgebrachte Straßenbegrenzungslinie begutachtet; die Linie wurde angebracht, um aufgrund des fehlenden Gehwegs einen gewissen Schutzeffekt für Fußgänger zu generieren. Die Straße ist an besagter Stelle 8,2 Meter breit, inkl. Seitenstreifen.
ERGEBNIS DES ORTSTERMINS MIT POLIZEI & KREISSTRASSENBEHÖRDE:
Eine rechtliche Grundlage für die Anordnung eines Parkverbots wird analog der Zankenhausener Straße nicht gesehen. Grund hierfür: Die Straße ist so breit, dass die gesetzlichen Mindestdurchfahrtsbreiten eingehalten werden können. Selbst wenn die Gemeinde ein Parkverbot aussprechen würde, hätte dies im Sanktionsfall keine rechtliche Relevanz.
Polizei und Kreisstraßenbehörde regen stattdessen aus Gründen der Verkehrssicherheit an, den heute mittels weißer Linie markierten Streifen durch Anwendung neuer Markierungstechnik „nachmarkieren“ zu lassen. Dies hätte den Vorteil, dass der Streifen auch nachts, etc. gut sichtbar ist. Auch sollte dann die Gehweg-Beschilderung an den Beginn des markierten Streifens versetzt werden. Auf dem Gehweg-Bereich ist gem. STVO parken generell verboten. Wichtig: Polizei und Kreisstraßenbehörde sehen einen markierten Streifen nicht als Ersatz für einen Gehweg. Solange aber ein Gehweg nicht gebaut werden kann, schafft der Streifen eine ansatzweise Lösung.
Sollte diese Variante gewählt werden, dürfte aber trotzdem auf der gegenüberliegenden Straßenseite geparkt werden, weil auch dann die gesetzlichen Durchfahrtsbreiten eingehalten werden.
Abbildung: „Weißer Streifen“ entlang des alten Pfarrhofs.
Abbildung: Situation aus der Vogelperspektive. 
Sanierungs- und Renovierungsarbeiten in den Sommerferien
In einer gemeinsamen Kraftanstrengung von internem Handwerker-Team und externen Kräften wurden in den Sommerferien – neben den Arbeiten in der Schule – div. weitere Sanierungs- und Renovierungsarbeiten erledigt:
- Schulturnhallte (Eingangsbereich neu gestrichen, Umkleiden und Toiletten neu gestrichen, Anschaffung neuer Kleinmöbel, ….)
- Kindergarten Sumsemann (div. Arbeiten im Garten wie neues Hochbeet, Abschluss Sandaustausch, Renovierung eines Gruppenraums)
- Kindergarten Pfiffikus (Renovierung eines Gruppenraums, div. Ausbesserungsarbeiten an Bodenbelägen, Anschaffung und Aufbau versch. Kleinmöbel).
Sitzungstermine des Gemeinderats für den Herbst müssen aufgrund von Terminangelegenheiten flexibel gehalten werden
Eventuell sind im Herbst Anpassungen der Sitzungstermine nötig. Nachdem zeitkritische bzw. termingebundene Vergabe-Entscheidungen f. d. Auftragsvergaben „Bahnhofstraße II“ sowie weitere Vertragsangelegenheiten und z. B. die Klärung der Schwimmbad-Frage anstehen, versucht die Verwaltung, hier möglichst passgenau zu agieren.
Die nächste Sitzung findet statt am Mittwoch, 23.10.2024 um 19:30 Uhr
Die November-Sitzung ist aktuell angedacht für Montag, 25.11.2024 um 19:30 Uhr
Diverse Rohrbrüche im Wassernetz behoben / Wasserverbrauch wieder im Norm-Bereich
Wie dem Gemeinderat mitgeteilt, lag seit einigen Monaten der Wasserverbrauch der Gemeinde spürbar über dem Norm-Bereich. Versuche der Stadtwerke, mögliche Brüche zu identifizieren, waren zunächst nur bedingt erfolgreich. Erst der Einsatz einer Spezialfirma sowie ein Aufruf an die Bevölkerung zur Meldung „verdächtiger Stellen“ brachte hier einen spürbaren Erfolg. So wurden in den letzten Wochen 6 Wasserrohrbrüche – die Meisten in direkter Verbindung zu Hausanschlüssen – repariert. Wie die Stadtwerke mitteilen, hat sich der Wasserverbrauch seither normalisiert. Die Kosten für die Reparaturen werden im deutlich fünfstelligen Bereich liegen.
Reinigungskraft für die Grund- und Mittelschule gesucht
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Zur Kenntnis: Scheiben des Bayerischen Gemeindetags zur Reform der Straßenverkehrsordnung
Beleuchtung Hochbehälter
Nachdem der Hochbehälter (links) im Jahr 2023 mit Beleuchtung ausgerüstet wurde, wird heuer in KW 41 der Hochbehälter rechts ebenfalls mit speziellen trinkwassergeeigneten LED Unterwasserleuchten nachgerüstet. Kosten : 2.400 € + 1.300 € (Installation)
Wasserschaden „Sumsemann“ => der Bürgermeister berichtet tagesaktuell mündlich
